Auch mit einmal drüber schlafen werden die Aussagen von Vizekanzler Andreas Babler gestern im Sommergespräch beim Thema Gesundheit nicht besser. Im Gegenteil. Denn zieht man seine Aussagen zusammen, ergibt sich ein ziemlich eigenartiges Bild: Einerseits erkennt Babler durchaus einige der Probleme unseres Gesundheitssystems. Andererseits scheint er erstaunlich wenig darüber zu wissen, wie dieses System tatsächlich funktioniert. Und dort, wo er das Problem richtig beschreibt, zieht weder seine eigene Regierung noch seine eigene Partei die notwendigen Konsequenzen. Daher zieht sich der Satz „Mein Name ist Hase, ich weiß von nichts“ wie ein roter Faden durch Bablers Ausführungen.
Hoppala Nummer eins: Der PRIKRAF und die Schönheitsoperationen der „Superreichen“
Beginnen wir beim PRIKRAF. Der Privatkrankenanstalten-Finanzierungsfonds ist aus meiner Sicht eine Konstruktion, über die wir dringend reden müssen. Kritisch hinterfragend, und ihn auch in Frage stellen müssen. Ich bin kein Freund dieses Fonds, wie man vielleicht merkt. Es gibt gute Gründe, seine Ausgestaltung, seine Finanzierung und überhaupt die Verwendung von Sozialversicherungsmitteln für private Krankenanstalten kritisch zu hinterfragen.
Nur sollte man dafür Argumente verwenden, die stimmen. Babler behauptete im Sommergespräch, über den PRIKRAF würden „unter anderem auch die Schönheits-OPs der Superreichen“ finanziert. Das klingt zwar schön populistisch. Es stimmt nur nicht. Und da beginnt das Problem. Der PRIKRAF macht aus einer kosmetischen Operation keine Kassenleistung. Finanziert werden Leistungen für sozialversicherte Patient in den erfassten Privatkrankenanstalten im Rahmen der Leistungspflicht der Sozialversicherung. Eine medizinisch nicht indizierte Schönheitsoperation wird nicht plötzlich von der Sozialversicherung bezahlt, nur weil sie in einer Privatklinik stattfindet.
Man kann und vor allem soll den PRIKRAF kritisieren. Man kann seine Abschaffung fordern. Man kann darüber diskutieren, ob Sozialversicherungsgeld dort richtig eingesetzt ist. Alles legitim und auch richtig. Aber wer als Vizekanzler eine Reform des Gesundheitssystems fordert, sollte zumindest wissen, was der Fonds, den er abschaffen möchte, eigentlich bezahlt. Und man sollte dann aquch wissen, welchen Stellenwert er in manchen gegenden hat, oder auch dass in diesen Spitälern ganz offiziell öffentliche Leistungen erbracht werden, weil zuständige – auch rote – Landespolitiker:innen aus Einsparungsgründen auf diese Kapazitäten zugreifen. Und nein, da geht es nicht um Schönheits-OPs, sondern um Versorgung.
Hoppala Nummer zwei: Das Problem erkannt. Und dann nicht gelöst
Noch spannender wurde es bei der Struktur unseres Gesundheitssystems. Babler erkennt nämlich völlig richtig, dass wir in Österreich ein Problem mit Mehrfachzuständigkeiten, Doppelgleisigkeiten und Ineffizienzen haben. Gratulation. Genau darüber reden Gesundheitsexpert seit Jahren. Wir haben ein System, in dem Bund, Länder, Gemeinden und Sozialversicherung unterschiedliche Zuständigkeiten, Finanzierungslogiken und Interessen haben. Geld folgt nicht immer dem sinnvollsten Behandlungspfad. Wer für eine Leistung bezahlt, wer sie plant und wer sie erbringt, fällt viel zu oft auseinander. Dazu noch die absurd anmutenden Bundesländergrenzen sowohl in Planung als auch Bereitstellung von Kapazitäten und beim Honorarkatalog der ÖGK als Versicherung von mehr als 7 Millionen Menschen im Land.
Das Ergebnis kennen die Patient:innen zur Genüge: Ein System, das teuer ist und trotzdem nicht überall gleich gut funktioniert. Überfüllte Spitalsambulanzen auf der einen Seite, fehlende Angebote im niedergelassenen Bereich auf der anderen. Lange Wartezeiten hier, Doppelstrukturen dort. Dazu Streitigkeiten zwischen Bundesländern über die Spitalskapazitäten auf dem Rücken der Patient:innen plus unterschiedliche Leistungsspektren, die von der Postleitzahl abhängen. Und das alles in einem Land wie Österreich, mit gerade einmal 9 Millionen Einwohnern.
Und was macht die sogenannte Reformpartnerschaft der Bundesregierung daraus? Nichts. Die benötigte große Strukturreform bleibt aus. Dort wo wir mit unserer hart erkämpften Gesundheitsreform im Zuge des letzten Finanzausgleichs aufgehört haben, wird nicht weiter fortgesetzt. Anstatt die Wichenstellungen von damals zu nutzen und auf weitergehende Reformen zu drängen, zementiert man den Status Quo. Mitten drin die Genoss:innen Bablers, denen der eigen Schrebergarten in Sozialversicherung oder Bundesländer näher ist als die beste Versorgung der Menschen im Land.
Das bedeutet am Ende: Keine konsequente Planung aus einer Hand. Keine durchgängige Finanzierung aus einer Hand. Keine grundlegende Neuordnung der Verantwortlichkeiten. Stattdessen wird weiter koordiniert, abgestimmt und zwischen den bestehenden Strukturen vermittelt. Bei einzelnen Bereichen wie den geplanten Fachärztezentren soll zwar die Finanzierung gebündelt werden. Aber was sind geplante und noch nicht einmal gesetzlich verankerte 75 Facharztzentren im Vergleich zu einem 64,4 Mrd Gesundheitswesen? DIe Frage musst ja ehrlich einmal stellen, wenn man sich schon derart selbst auf die Schultern klopft wie das die Ministerin und ihre Staatssekretärin ständig machen, und dabei so tun als ob damit endlich die Finanzierung und Planung aus einer Hand kommen würde. Das grundlegende Problem der zersplitterten Verantwortung im österreichischen Gesundheitssystem wird damit aber nicht einmal im Ansatz gelöst.
Das ist der bemerkenswerte Widerspruch: Der Vizekanzler beschreibt ein Strukturproblem und sitzt gleichzeitig in einer Bundesregierung, deren „Reformpartnerschaft“ vor genau dieser grundlegenden Strukturreform zurückschreckt.
Und wenn gar nichts mehr hilft: Mehr Geld!
Und dann kommt der Klassiker österreichischer Gesundheitspolitik. Mehr Geld. Wenn man nicht erklären möchte, wie man die Strukturen verändert, verspricht man einfach, mehr Geld hineinzustecken. Nur: Österreichs zentrales Problem ist nicht, dass wir international betrachtet zu wenig Geld für Gesundheit ausgeben. Unser Problem ist, was mit diesem Geld passiert. Wir haben ein Effizienzproblem. Wir haben ein Steuerungsproblem. Wir haben ein Zuständigkeitsproblem. Und wir haben nach wie vor keine ausreichend funktionierende Patient:innen-Pfade.
Wer wegen einer Erkrankung medizinische Hilfe benötigt, sollte möglichst rasch dort landen, wo diese Hilfe vor allem einmal medizinisch sinnvoll und dann auch volkswirtschaftlich vernünftig erbracht werden kann. Das Beispiel mit dem eingewachsenen Zehennagel und der Notfallambulanz an einem Samstag Abend fällt mir da immer wieder ein. Dafür brauchen wir aber starke Primärversorgung, ausreichend Kassenangebote, bundesweit einiheitliehce Versorgung und Honorierung, Facharztzentren, einen konsequenten österreichweit gleich guten Ausbau von 1450 und eine Versorgung, bei der ambulant vor stationär tatsächlich Realität wird. Und zu 1450 noch ein Wort: In anderen Ländern sind solche Anlaufstellen mit interprofessionellen Teams, die entsprechend ausgebildet wurden, besetzt. Kein Wochenend-Kurs „Telefonieren, aber richtig“ sondern wirklich grundlegende Ausbildungen für die dort tätigen Ärzt:innen, Sanis, Pflegemitarbeiter:innen und Sozialarbeiter:innen, die gemeinsam erste Anlaufstelle sind und auch die Befugnis haben Termine in Arztpraxen oder anderen Gesundheitseinrichtigen einzutragen. Vebindlich.
Aber zurück zu eigentlichen Thema: Stattdessen finanzieren unterschiedliche Stellen unterschiedliche Teile desselben Systems und haben damit auch unterschiedliche Interessen. Solange wir diese Strukturen nicht verändern, macht zusätzliches Geld aus einem ineffizienten System nicht automatisch ein effizientes. Man kann natürlich trotzdem rufen: Mehr Geld! Es ist dieses Rufen halt keine Gesundheitsreform, von der die Menschen im Land ein besseres System haben.
Wer regiert hier eigentlich? Alles das macht Bablers Auftritt so irritierend. Beim PRIKRAF wird mit einer Behauptung Stimmung gemacht, die einer sachlichen Überprüfung nicht standhält. Bei den Strukturen erkennt er das Problem, während die eigene Regierung vor den notwendigen Konsequenzen zurückschreckt. Und am Ende soll zusätzliches Geld richten, was eigentlich durch bessere Strukturen, klare Verantwortlichkeiten und vernünftige Steuerung gelöst werden müsste.
Ein Oppositionspolitiker könnte zumindest sagen: Ich fordere das alles von der Regierung. Andreas Babler ist aber Vizekanzler dieser Republik. Seine Partei sitzt in dieser Bundesregierung. Die SPÖ stellt die für Gesundheit zuständige Ministerin und Staatssekretärin. Er kommentiert das österreichische Gesundheitssystem also nicht von außen. Er trägt politische Verantwortung dafür, es besser zu machen während er aber „Mein Name ist Hase, ich weiß von nichts“ verkörpert. Das reicht schlicht und ergreifend nicht.
Wir brauchen keine weitere Runde Gesundheitspolitik nach dem Prinzip „mehr Geld hinein und hoffen, dass es irgendwo besser wird“. Wir brauchen endlich eine echte Strukturreform: klare Verantwortlichkeiten, gemeinsame Planung, eine Finanzierung, die sinnvolle Versorgung belohnt plus funktionierender Patient:innen-Steuerung. Denn das österreichische Gesundheitssystem ist nicht deshalb reformbedürftig, weil wir zu wenig darüber reden. Sondern weil seit Jahren viel zu viele wissen, was geändert werden müsste und viel zu wenige bereit sind, es tatsächlich zu tun. Ganz besonders in der Partei des Herrn Vizekanzlers.