Reform der Reform, Teil 2. Oder: Wie besser?

Es hat etwas vom klassischen Sommerloch: Tirols Landeshauptmann Anton Mattle nutzt die „Pressestunde“ für eine überraschende Einsicht. Er gesteht ein, dass die unter Türkis-Blau durchgezogene Kassenreform nicht die großen Verbesserungen gebracht hat, die einst versprochen wurden – federführend wohlgemerkt von seinem Parteikollegen Sebastian Kurz. Wir erinnern uns: Die sogenannte „Patient:innenmilliarde“ wurde groß angekündigt – gefunden weiterlesen…

Reform der Reform?

Der Tiroler Landeshauptmann Anton Mattle hat eine Debatte rund um die Fusion der ehemaligen Gebietskrankenkassen zur Österreichischen Gesundheitskasse (ÖGK) angestoßen. Seine nunmehrige, späte Einsicht ist bemerkenswert: Er hält die Kassenfusion für einen Fehler und würde sie an zentralen Stellen gerne rückabwickeln – eine Art „Reform der Reform“, also eine Rückkehr zu mehr Föderalismus im System. weiterlesen…

Warum Österreich dringend eine Föderalismusreform braucht

Ich bekomme regelmäßig viele Mails aus der Bevölkerung, in denen mir Ideen, Überlegungen, aber auch Kritik und manchmal klare Ablehnung unserer grünen Vorschläge mitgeteilt werden. Im Normalfall beantworte ich diese Mails immer persönlich – nur in jenen Fällen, in denen sich die Absender:innen im Ton vergreifen oder ins Haltlose abdriften, erspare ich mir meistens eine weiterlesen…

Österreichs Föderalismus

Österreich hat laut Wikipedia ca. 8,9 Mio EInwohner*innen. Unser Land ist föderal organisiert in 9 Bundesländer, diese wiederum sind in insgesamt 79 Bezirke gegliedert. Und alle diese Einheiten reden in vielen Fragen in unserem Land mit. Manchmal auf faktischer Basis, weil es so vorgesehen ist, manchmal auf informeller Basis, weil man ja nicht gegen Verwaltungseinheiten weiterlesen…