💚 Abgeordneter mit Haltung ✊Wer viel trägt, darf nicht allein gelassen werden.
Am Sonntag, 12. Juli 2026 war Gesundheits- und Sozialministerin Korinna Schumann zu Gast in der ORF-„Pressestunde“. Ein großes Interview für ein noch größeres Ressort. Gesundheit, Pflege, Soziales, Konsumentenschutz und Menschen mit Behinderungen: Es gibt wohl kaum einen Lebensbereich, der nicht direkt oder indirekt in die politische Verantwortung dieser Ministerin fällt. Entsprechend groß wäre die Möglichkeit weiterlesen…
Es ist Monatg, 29.06.2026. Das ganze Wochenende hat mich der Beschluss der Bundes-Zielsteuerungskommission (BZK) zu ME/CFS und anderen postakuten Infektionssyndromen vom Freitag (26.06.2026) beschäftigt. Viele Betroffene haben sich bei mir gemeldet: Mit ihren Einschätzungen, mit ihren Fragen, aber auch mit ihrer extremen Enttäuschung. Und ganz ehrlich? Ich verstehe das durch und durch.Wir haben im Herbst weiterlesen…
Es gibt politische Entscheidungen, die passieren plötzlich. Und es gibt politische Entscheidungen, bei denen man zuschauen kann, wie sie Schritt für Schritt falsch abbiegen. Der sogenannte neue Aktionsplan zu PAIS, ME/CFS und Long Covid gehört leider zur zweiten Kategorie. Ein Versagen mit Anlauf. Denn räumen wir zuerst mit einem Framing auf, das regelmäßig ausgepackt wird: weiterlesen…
Wenn eine Ministerin nach über einem Jahr im Amt immer noch nicht verstanden hat, dass Verantwortung nicht darin besteht, ständig anderen die Schuld zuzuschieben, dann haben wir ein echtes Problem. Im heutigen Sozialausschuss haben wir einen Antrag eingebracht, der die Ministerin auffordert, endlich dafür zu sorgen, dass der Ausgleichstaxfonds wieder auf stabile Beine gestellt wird und der weiterlesen…
Unser jahrelanger Druck in Sachen „Impfen in Apotheken“ wirkt. Und ja, ich sage bewusst: unser Druck. Damit meine ich aber nicht nur uns Grüne. Denn beim Thema „Impfen in Apotheken“ gibt es seit Jahren so etwas wie eine Koalition der Vernünftigen: Parteien, Expert:innen, Teile der Zivilgesellschaft und viele Menschen im Gesundheitsbereich, die längst erkannt haben, weiterlesen…
Die HPV-Impfung schützt zuverlässig vor Krebs – und doch wird sie politisch nur halbherzig abgesichert. Statt einer dauerhaften Lösung für junge Erwachsene hat die Bundeszielsteuerungskommission Gesundheit am 27.06.2025 nur eine kurzfristige Verlängerung beschlossen: Die kostenfreie HPV-Impfung für 21- bis 30-Jährige läuft nun Mitte 2025 aus. Das ist besser als gar nichts, aber definitiv zu wenig. weiterlesen…
Vergangene Woche wurde im Budgetausschuss heftig über den Regierungsentwurf für das Doppelbudget 2025/26 diskutiert, seit Montag läuft die Debatte im Nationalrat. Die zentrale Frage dabei: Wer zahlt am Ende wirklich den Preis für die Sanierung der Staatsfinanzen? Sanieren – aber nicht auf Kosten der Schwächsten!Dass eine Budgetkonsolidierung nach den Krisenjahren unumgänglich ist, steht außer Frage. weiterlesen…
Die aktuelle Debatte um die Sanierung der Österreichischen Gesundheitskasse (ÖGK) macht deutlich, wie groß die Herausforderungen für unser Gesundheitssystem sind. Die geplante Erhöhung der Krankenversicherungsbeiträge für Pensionist:innen ist ein zentrales Element der Regierungsstrategie – doch sie löst das strukturelle Finanzierungsproblem nicht nachhaltig, sondern verschiebt es lediglich innerhalb des öffentlichen Haushalts. Finanzielle Lage der ÖGKDie ÖGK weiterlesen…
Die jüngsten Ankündigungen der Bundesregierung zur Aufnahme der Pflegeberufe in die Schwerarbeitsregelung sorgen für Schlagzeilen. Doch wer genauer hinsieht, erkennt rasch: Die Regierung bleibt bei den zentralen Herausforderungen in der Pflege Antworten schuldig. Die Probleme in der Branche sind tiefgreifend – und kosmetische Korrekturen reichen nicht aus, um die Situation nachhaltig zu verbessern. Pflegekräfte leisten weiterlesen…
Dass der elektronische Impfpass ohne OptOut – also ohne die Möglichkeit, sich abzumelden – von uns umgesetzt wurde, hat mehrere gute Gründe. Einer davon ist, dass es dabei nicht allein um die Dokumentation geht, sondern auch um ein umfassendes Impfregister. Dieses soll – unter Wahrung aller datenschutzrechtlichen Standards – in Zukunft die Planungen im Gesundheitswesen weiterlesen…