💚 Abgeordneter mit Haltung ✊Wer viel trägt, darf nicht allein gelassen werden.
Meine politischen Statements, meine Überlegungen und Ideen
Am Sonntag, 12. Juli 2026 war Gesundheits- und Sozialministerin Korinna Schumann zu Gast in der ORF-„Pressestunde“. Ein großes Interview für ein noch größeres Ressort. Gesundheit, Pflege, Soziales, Konsumentenschutz und Menschen mit Behinderungen: Es gibt wohl kaum einen Lebensbereich, der nicht direkt oder indirekt in die politische Verantwortung dieser Ministerin fällt. Entsprechend groß wäre die Möglichkeit weiterlesen…
Es ist Monatg, 29.06.2026. Das ganze Wochenende hat mich der Beschluss der Bundes-Zielsteuerungskommission (BZK) zu ME/CFS und anderen postakuten Infektionssyndromen vom Freitag (26.06.2026) beschäftigt. Viele Betroffene haben sich bei mir gemeldet: Mit ihren Einschätzungen, mit ihren Fragen, aber auch mit ihrer extremen Enttäuschung. Und ganz ehrlich? Ich verstehe das durch und durch.Wir haben im Herbst weiterlesen…
Es gibt politische Entscheidungen, die passieren plötzlich. Und es gibt politische Entscheidungen, bei denen man zuschauen kann, wie sie Schritt für Schritt falsch abbiegen. Der sogenannte neue Aktionsplan zu PAIS, ME/CFS und Long Covid gehört leider zur zweiten Kategorie. Ein Versagen mit Anlauf. Denn räumen wir zuerst mit einem Framing auf, das regelmäßig ausgepackt wird: weiterlesen…
Wenn eine Ministerin nach über einem Jahr im Amt immer noch nicht verstanden hat, dass Verantwortung nicht darin besteht, ständig anderen die Schuld zuzuschieben, dann haben wir ein echtes Problem. Im heutigen Sozialausschuss haben wir einen Antrag eingebracht, der die Ministerin auffordert, endlich dafür zu sorgen, dass der Ausgleichstaxfonds wieder auf stabile Beine gestellt wird und der weiterlesen…
Manchmal gibt es Abende, bei denen man schon währenddessen merkt: Das war etwas Besonderes. Gestern war so ein Abend. Susanne Siegert aka „keine.erinnerungskultur“ (so ihr Name auf TikTok & Instagram) war bei uns in Wels zu Gast und hat beim Weinphilosophen ihr Buch „Gedenken neu denken“vorgestellt. Susi Siegert ist als „keine.erinnerungskultur“ auf den Plattformen TikTok weiterlesen…
Ende 2024 wurde der österreichische Aktionsplan zu postakuten Infektionssyndromen (PAIS) präsentiert. Ein wichtiger Schritt, der lange überfällig war. Dieser Aktionsplan soll die Versorgung und die soziale Absicherung von Menschen mit postviralen Erkrankungen verbessern, also etwa von Betroffenen mit ME/CFS oder Long Covid. Entstanden ist dieser in einem umfangreichen Prozess: 61 Expert:innen aus Wissenschaft, Medizin, Sozialversicherung, weiterlesen…
Unser jahrelanger Druck in Sachen „Impfen in Apotheken“ wirkt. Und ja, ich sage bewusst: unser Druck. Damit meine ich aber nicht nur uns Grüne. Denn beim Thema „Impfen in Apotheken“ gibt es seit Jahren so etwas wie eine Koalition der Vernünftigen: Parteien, Expert:innen, Teile der Zivilgesellschaft und viele Menschen im Gesundheitsbereich, die längst erkannt haben, weiterlesen…
Ein Paradebeispiel dafür, wie die FPÖ in Österreich mit Zahlen jongliert und sie sich so zurechtbiegt, wie es politisch opportun ist, können wir aktuell beobachten. Ausgangspunkt waren mehrere parlamentarische Anfragen einer freiheitlichen Abgeordneten zu den Kosten von Migrant:innen im Gesundheitswesen. Dafür hat sie bestimmte Staatsbürger:innenschaften herausgepickt und diese einzeln über einen Zeitraum von zehn Jahren abgefragt. Wobei weiterlesen…
Es ist fast schon ein vertrautes Ritual und erinnert an „Täglich grüßt das Murmeltier“: Eine reißerische Schlagzeile, ein empörter Kommentar, ein paar politisch bestens verwertbare Zahlenfragmente, und am Ende bleibt das Gefühl, „die Anderen“ würden unser Gesundheitssystem ausnutzen. Genau dieses Bild zeichnen FPÖ-Funktionär:innen und Teile der Boulevardpresse regelmäßig, wenn es um Menschen mit Migrationserfahrung geht. weiterlesen…
26.10.2025: Wenn in Österreich planbare Operationen gestrichen werden, weil Personal fehlt, wenn ein 19-Jähriger über 40 Minuten auf einen Notarzt warten muss, und deshalb verstirbt und wenn eine Frau stirbt, weil kein Intensivbett in Reichweite frei ist, dann sind das keine tragischen Einzelfälle mehr. Diese drei Ereignisse der letzten Tage sind vielmehr ein schonungsloser Blick weiterlesen…