Schlagwort: FPÖ

Eine erschöpfte Pflegekraft in Arbeitskleidung sitzt mit geschlossenen Augen und lehnt den Kopf auf die Hand, während sie an einer Wand in einem Krankenhausflur ruht.

Pflege braucht echte Lösungen: Warum die aktuelle Schwerarbeitsregelung nicht reicht

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Die jüngsten Ankündigungen der Bundesregierung zur Aufnahme der Pflegeberufe in die Schwerarbeitsregelung sorgen für Schlagzeilen. Doch wer genauer hinsieht, erkennt rasch: Die Regierung bleibt bei den zentralen Herausforderungen in der Pflege Antworten schuldig. Die Probleme in der Branche sind tiefgreifend – und kosmetische Korrekturen reichen nicht aus, um die Situation nachhaltig zu verbessern. Pflegekräfte leisten weiterlesen…

Eine Ärztin oder ein Arzt hält einen gelben internationalen Impfpass der Weltgesundheitsorganisation (WHO) in die Kamera. Der Impfpass dient zur Dokumentation von Impfungen und trägt den Titel „Internationale Bescheinigungen über Impfungen und Impfbuch“

OptOut: Fehler oder Absicht?

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Dass der elektronische Impfpass ohne OptOut – also ohne die Möglichkeit, sich abzumelden – von uns umgesetzt wurde, hat mehrere gute Gründe. Einer davon ist, dass es dabei nicht allein um die Dokumentation geht, sondern auch um ein umfassendes Impfregister. Dieses soll – unter Wahrung aller datenschutzrechtlichen Standards – in Zukunft die Planungen im Gesundheitswesen weiterlesen…

Eine Lupe wird über ein Smartphone gehalten, das auf einer dunklen Oberfläche liegt. Die Szene symbolisiert eine genaue Untersuchung oder Analyse des Geräts.

Das „Autismus-G´schichterl“

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Ich bin fast täglich in diversen einschlägigen Telegram-Kanälen unterwegs und konsumiere dort Videos, Beiträge und andere Inhalte von sogenannten „alternativen Medien“. Oft bleibt dabei nur ein Kopfschütteln übrig. Manchmal wird aber auch deutlich, wie eng die Verbindungen zwischen rechtsextremen Akteuren und diesen „Medien“ sind – eine Symbiose, die sich gegenseitig bedingt. Doch hin und wieder weiterlesen…

Ein Mann in einem Anzug sitzt an einem Tisch und unterschreibt ein Dokument mit einem hochwertigen Füllfederhalter. Der Fokus liegt auf der Hand, dem Stift und dem Papier, während der Hintergrund leicht unscharf ist.

Regierungsprogramm: Weder Wurf noch Mordor

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Vorneweg: Ich bin froh, dass wir nun wohl eine neue Regierung bekommen, der die Rechtsextremen im Land nicht angehören. Und ich stehe – wie viele andere in meiner Partei – dazu, dass der Kompromiss ein wichtiger Teil einer erfolgreichen Politik über Parteigrenzen hinweg ist. Wir haben den Kompromiss in den letzten fünf Jahren selbst oft weiterlesen…

Ein junger Pfleger in weißer Arbeitskleidung sitzt auf einem Sofa und hält die Hand einer älteren Frau. Beide lächeln sich freundlich an, während sie miteinander sprechen. Die Szene vermittelt Wärme und Fürsorge.

Community Nursing: Wenn Ideologie über Vernunft zu siegen droht

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Zum Jahreswechsel 2024/25 zeichnete sich in immer mehr Bundesländern ab, dass das Pilotprojekt „Community Nurse“ ein unrühmliches Ende finden wird. Zwar sagt niemand von den Verantwortlichen aus den Ländern, dass sie oder er das Projekt nicht mehr haben wollen, doch Engagement für die Fortführung sieht anders aus. Ich habe daher am 7. Jänner eine Anfrage weiterlesen…

Eine im Comic-Stil gezeichnete Gruppe von Männern in Anzügen steht in einem Geschäft oder einer Apotheke, umgeben von Regalen voller Produkte. Die Personen wirken geschäftlich und professionell, während sie in einer angeregten Diskussion oder Präsentation zu sein scheinen. Im Hintergrund sind weitere Regale mit Medikamenten oder ähnlichen Artikeln zu sehen, was auf ein pharmazeutisches Umfeld hindeutet.

Pharmalobbyistentruppe

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Im vor kurzem geleakten Verhandlungspapier von FPÖ und ÖVP konnte man nachlesen, wo sich die Verhandler:innen beider Parteien mit Stand 4. Februar einig sind (grün), wo es noch Diskussionsbedarf gibt (orange) und wo Uneinigkeit besteht (rot). Dieses Papier hat es durchaus in sich und zeigt einmal mehr, dass die FPÖ nicht die vermeintliche Partei des weiterlesen…

Grüner Hintergrund mit dem Text „Eine unendliche Geschichte der fehlenden Barrierefreiheit“ in weißen Großbuchstaben. Darunter ein Meme mit dem berühmten „Spider-Man zeigt auf Spider-Man“-Bild, wobei die linke Figur mit „Welser FPÖ“ und die rechte Figur mit „Landes-FPÖ“ beschriftet ist. Im unteren Bereich steht in weißer Schrift: „Wenn du dich selbst für deine Fehler kritisierst.“ Der obere Teil des Memes trägt die Überschrift „Wenn sich die rechte Hand selbst ohrfeigt...“. Das Bild illustriert satirisch Selbstkritik innerhalb derselben Partei.

Von Barrieren und Fusionen: Warum Verwaltungsqualität vor der eigenen Tür beginnt

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Die erneute Debatte über Gemeindefusionen in OÖ sorgt bei mir einmal mehr für Kopfschütteln. Dabei geht es mir nicht so sehr um die Frage ob Fusionen Sinn machen können, sondern eher um die abgeleitete Begründung. Konkret: Der Welser Bürgermeister Andreas Rabl (FPÖ) griff die Forderung des Landesrechnungshofes nach Gemeindefusionen auf, um damit die vermeintlich mangelnde weiterlesen…

Nahaufnahme einer Person, die einen Nikotinbeutel mit den Fingern an ihre Oberlippe führt. Die Lippen sind leicht geöffnet, und die Hände halten den kleinen, weißen Beutel vorsichtig fest. Im Hintergrund ist ein unscharfer, heller Bereich zu sehen.

Warum die Regulierung von Nikotinbeuteln längst überfällig ist

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Die Überschrift der letzten Tage liest sich erfreulich: Das Gesundheitsministerium hat endlich einen Gesetzesentwurf zur Regulierung von Nikotinbeuteln (Nikotinpouches) und einem Rauchverbot auf Kinderspielplätzen vorgestellt. Diesen wichtigen Schritt begrüße ich als gesundheitspolitischer Sprecher der Grünen nachdrücklich. Nikotinbeutel, kleine weiße Päckchen, die unter die Oberlippe geschoben werden, enthalten hochkonzentriertes Nikotin, das direkt über die Schleimhäute aufgenommen weiterlesen…

Blaues Verkehrsschild mit weißem Pfeil nach rechts und dem schwarzen Schriftzug „Einbahn“ in Großbuchstaben. Im Hintergrund sind unscharf Bäume mit herbstlichen Blättern sowie ein Gebäude zu sehen.

Ideologie

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Die FPÖ wirft anderen gerne ideologisches Handeln vor. Damit soll der Eindruck entstehen, dass uns Grüne beispielsweise Fakten nicht oder wenig interessieren, und wir nur einer nicht näher definierten Ideologie nachrennen würden. Im Gegenzug versteht sich die FPÖ dann natürlich als Partei des Hausverstands und der faktenbasierten Politik. Das klingt ein bissi absurd, um es weiterlesen…

Zwei weiße Sportsocken mit schwarzem Text. Die linke Socke trägt die Aufschrift „GEGEN RECHTS“, die rechte Socke „FÜRS KLIMA“. Über den Socken ist der Text „WERDE AKTIV!“ in gelber Schrift sowie darunter die Webadresse „gruene.at/mitmachen“ zu sehen. Das Bild vermittelt eine Aufforderung zum Engagement für Klimaschutz und gegen rechte Ideologien.

Für Demokratie und Klima: Warum wir jetzt wieder laufen müssen

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Im EU-Wahlkampf und im darauffolgenden Nationalratswahlkampf hatten wir ein klares Motto: „Fürs Klima. Gegen Rechts.“ Dazu gab es die passenden Sportsocken – und genau diese Socken werden wir wieder brauchen. Denn das Debakel, in das uns ÖVP, SPÖ und NEOS mit ihrem kompromisslosen Verhandlungsdesaster hineinmanövriert haben, zwingt uns erneut, in den politischen Abwehrkampf zu gehen. weiterlesen…