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Ralph Schallmeiner

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Start »Beiträge mit Tag(s) Entkriminalisierung

Schlagwort: Entkriminalisierung

Cannabis-Pflanze in Großaufnahme

Nochmals zur Cannabis-Debatte

Veröffentlicht am18/08/202318/08/2023Kommentar hinterlassen

Warum die Debatte zu Cannabis in Österreich so rennt wie sie rennt, und was anders sein müsste. weiterlesen…

TagsBong, Bubatz, Cannabis, Entkriminalisierung, FPÖ, Gesundheit, Grüne, Hanf, Joint, Kiffen, Legalisierung, ÖVP, SPÖ, THC

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Anders als "Bromance" kannst das echt nicht mehr n

Anders als "Bromance" kannst das echt nicht mehr nennen. Statt die Empfehlungen des RH Ernst zu nehmen und die bereits unter Grüner Verantwortung vorbereiteten Schritte umzusetzen, deutet man das Ganze zur Stilfrage um.

Und das von jener Partei, die in der Vergangenheit in dieser Frage eine klare und eindeutige Position eingenommen hat. Kannst nicht erfinden.

Heute morgen hat der Rechnungshof seinen Bericht z

Heute morgen hat der Rechnungshof seinen Bericht zur ärztlichen Versorgung im niedergelassenen Bereich veröffentlicht. Darin fordert dieser u.a. die Entmachtung der Landesärztekammern in der Frage eines gesamtösterreichisch gültigen Vertrags zwischen Ärzt:innen und ÖGK. Der RH fordert dies, weil dies eines der zentralen Werkzeuge für eine bessere Versorgung der Versicherten im Land darstellt.

Und was macht die Ministerin? Sie richtet via Presseaussendung aus, dass sie diese Forderung für schlechten Stil hält. Es ist keine Frage des Stils, sondern eine Frage der Versorgung. Wer bessere Versorgung, weniger Wartezeiten, mehr Kassenärzt:innen will, nimmt diese Empfehlungen ernst. Aber okay, ich nehme zur Kenntnis: Diese Ministerin offensichtlich nicht.

Eine schnelle Einschätzung zum heute früh veröffen

Eine schnelle Einschätzung zum heute früh veröffentlichten RH-Bericht über die ärztliche Versorgung im niedergelassenen Bereich. Natürlich gibt es noch eine ganze Reihe mehr an Ergebnissen und Einschätzungen, aber der Aspekt ist jedenfalls zentral.

Ich muss nochmals über das Schauspiel gestern rede

Ich muss nochmals über das Schauspiel gestern reden.
Seit gestern schwemmt es mir auf Social Media Regierungs-Jubelmeldungen zu einer angeblichen Verschärfung im Tabak- und Nichtraucher:innenschutzgesetz rein. Das Blöde nur: dazu gibt es keinen Beschluss, es gibt nur einen erneut in Begutachtung geschickten Entwurf, keinen Beschluss.

Ob der Entwurf zum Beschluss wird, werden wir erst sehen. Was aber sehr wohl gestern verabschiedet wurde - heimlich, still und leise ohne Begutachtung, ohne entsprechende Fachdebatte im Ausschuss - ist eine Erleichterung für die Nikotinindustrie. Aber das will die Regierung nicht allzu laut sagen.

(KL)

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