Österreich hat laut Wikipedia ca. 8,9 Mio EInwohner*innen. Unser Land ist föderal organisiert in 9 Bundesländer, diese wiederum sind in insgesamt 79 Bezirke gegliedert. Und alle diese Einheiten reden in vielen Fragen in unserem Land mit. Manchmal auf faktischer Basis, weil es so vorgesehen ist, manchmal auf informeller Basis, weil man ja nicht gegen Verwaltungseinheiten regieren will oder kann. Speziell wird es dann, wenn eine Bundeseinheit etwas anschaffen darf, die Ressourcen für die Umsetzung aber Ländersache sind. So wie dies jetzt in der Covid-Krise in vielen Fragen der Fall ist. Der Bundesminister kann etwas anordnen, kann etwas veranlassen, aber ob das so umgesetzt wird wie gewünscht hängt von anderen Umständen ab.

Ich frage mich angesichts solcher Zustände, was das bringen soll. Noch dazu bei einem Bundesstaat in unserer Größe. Stell dir vor, wir haben weniger Einwohner*innen als Bayern, leisten uns aber am Ende fast den selben Föderalismus wie Deutschland gesamt (und Deutschland stöhnt selber über diese Ausprägungen derzeit). Besonders bemerkenswert finde ich dabei Geschichten wie diese: jede Bezirksbehörde ist dazu verpflichtet entsprechendes Personal für die Gesundheitsagenden zu haben – also die so genannten und viel zitierten Gesundheitsbehörden. Zuständig für die Einstellung dieser ist das jeweilige Bundesland. Jetzt gibt es den absurden Fall, dass manche Bezirke bereits seit Monaten keine solchen Gesundheitsbehörde ihr eigen nennen. Warum? naja, offiziell weil sich niemand findet. Hinter vorgehaltener Hand reden aber manche davon, dass der Aufwand mit dem gesucht wird nicht gerade der größte ist. Sozusagen “Dienst nach Vorschrift” beim Recruiting. Ob das wirklich so ist, kann ich hier und jetzt nicht 100%ig bestätigen, so ehrlich muss ich auch sein. Dennoch gehe ich von einem wahren Kern aus, weil diese Info von mehreren Seite unabhängig von einander an mich herangetragen wurde.

Dabei: es geht hier jetzt nicht um diesen einen Fall, sondern um das System dahinter. Denn am Ende sind es genau diese Behörden, die wir im Krisenfall brauchen, um eine Pandemie zu bekämpfen. Und wenn diese Behörden einfach nicht besetzt sind, dann schaut es schlecht aus. Anderes Beispiel: während des Lockdowns im Frühjahr 2020 haben wir alle festgestellt, dass es dringend ausgebildetes Hilfspersonal für das Contact Tracing als Teil der Cluster-Verfolgung braucht. manche Bundesländer haben ihre Hausaufgaben in diesem Zusammenhang gemacht, haben zumindest einen Grundstock an Personal gehalten, auch nach Auslaufen des Lockdowns. Bestes Beispiel ist hier Wien. Andere haben einfach nichts gemacht. Jetzt wo wir dieses Personal brauchen fehlt es an allen Ecken und Enden, muss plötzlich eine Gesetzesänderung her, damit die Sicherheitsbehörden mithelfen dürfen, werden ständig Assistenzeinsätze des Bundesheers angefordert.

Auf was ich raus will: unser Land ist massiv gegliedert, die Einheitlichkeit des Systems gibt es nicht. Gerade im Gesundheitsbereich wollen alle Player*innen ständig mitsprechen, wollen mitbestimmen. Aber am Ende die dafür nötigen Ressourcen und Mittel will keiner bereit stellen. Wer sich vom Gesundheitsminister erwartet, dass dieser hart durchgreift, die/der verkennt die österreichische Realität.