Abgeordneter zum Nationalrat
Es hat etwas vom klassischen Sommerloch: Tirols Landeshauptmann Anton Mattle nutzt die „Pressestunde“ für eine überraschende Einsicht. Er gesteht ein, dass die unter Türkis-Blau durchgezogene Kassenreform nicht die großen Verbesserungen gebracht hat, die einst versprochen wurden – federführend wohlgemerkt von seinem Parteikollegen Sebastian Kurz. Wir erinnern uns: Die sogenannte „Patient:innenmilliarde“ wurde groß angekündigt – gefunden weiterlesen…
Der Tiroler Landeshauptmann Anton Mattle hat eine Debatte rund um die Fusion der ehemaligen Gebietskrankenkassen zur Österreichischen Gesundheitskasse (ÖGK) angestoßen. Seine nunmehrige, späte Einsicht ist bemerkenswert: Er hält die Kassenfusion für einen Fehler und würde sie an zentralen Stellen gerne rückabwickeln – eine Art „Reform der Reform“, also eine Rückkehr zu mehr Föderalismus im System. weiterlesen…
Die HPV-Impfung schützt zuverlässig vor Krebs – und doch wird sie politisch nur halbherzig abgesichert. Statt einer dauerhaften Lösung für junge Erwachsene hat die Bundeszielsteuerungskommission Gesundheit am 27.06.2025 nur eine kurzfristige Verlängerung beschlossen: Die kostenfreie HPV-Impfung für 21- bis 30-Jährige läuft nun Mitte 2025 aus. Das ist besser als gar nichts, aber definitiv zu wenig. weiterlesen…
Vergangene Woche wurde im Budgetausschuss heftig über den Regierungsentwurf für das Doppelbudget 2025/26 diskutiert, seit Montag läuft die Debatte im Nationalrat. Die zentrale Frage dabei: Wer zahlt am Ende wirklich den Preis für die Sanierung der Staatsfinanzen? Sanieren – aber nicht auf Kosten der Schwächsten!Dass eine Budgetkonsolidierung nach den Krisenjahren unumgänglich ist, steht außer Frage. weiterlesen…
Die aktuelle Debatte um die Sanierung der Österreichischen Gesundheitskasse (ÖGK) macht deutlich, wie groß die Herausforderungen für unser Gesundheitssystem sind. Die geplante Erhöhung der Krankenversicherungsbeiträge für Pensionist:innen ist ein zentrales Element der Regierungsstrategie – doch sie löst das strukturelle Finanzierungsproblem nicht nachhaltig, sondern verschiebt es lediglich innerhalb des öffentlichen Haushalts. Finanzielle Lage der ÖGKDie ÖGK weiterlesen…
An diesem Wochenende hat er Geburtstag gefeiert – der Ort, an dem ich in meiner Jugend unglaublich viel Zeit verbracht habe. Das Gelände des Alten Schlachthofs in Wels war für mich jahrelang meine zweite, manchmal auch dritte Heimat. Dritte Heimat dann, wenn ich wieder einmal besonders viel Zeit nicht in der Schule, sondern im Café weiterlesen…
Von 2022 bis Ende 2024 gab es das von der EU finanzierte Projekt „Community Nurse“ in Österreich. Im Rahmen dieses Projekts wurden 116 Pilotprojekte in ganz Österreich mit verschiedenen Trägern in unterschiedlichen Settings umgesetzt, um eine bessere Unterstützung für pflegebedürftige Personen und ihre Angehörigen zu entwickeln und zu implementieren. Auch Thalheim beteiligte sich nach längeren weiterlesen…
Die jüngsten Ankündigungen der Bundesregierung zur Aufnahme der Pflegeberufe in die Schwerarbeitsregelung sorgen für Schlagzeilen. Doch wer genauer hinsieht, erkennt rasch: Die Regierung bleibt bei den zentralen Herausforderungen in der Pflege Antworten schuldig. Die Probleme in der Branche sind tiefgreifend – und kosmetische Korrekturen reichen nicht aus, um die Situation nachhaltig zu verbessern. Pflegekräfte leisten weiterlesen…
Ich bekomme regelmäßig viele Mails aus der Bevölkerung, in denen mir Ideen, Überlegungen, aber auch Kritik und manchmal klare Ablehnung unserer grünen Vorschläge mitgeteilt werden. Im Normalfall beantworte ich diese Mails immer persönlich – nur in jenen Fällen, in denen sich die Absender:innen im Ton vergreifen oder ins Haltlose abdriften, erspare ich mir meistens eine weiterlesen…
Dass der elektronische Impfpass ohne OptOut – also ohne die Möglichkeit, sich abzumelden – von uns umgesetzt wurde, hat mehrere gute Gründe. Einer davon ist, dass es dabei nicht allein um die Dokumentation geht, sondern auch um ein umfassendes Impfregister. Dieses soll – unter Wahrung aller datenschutzrechtlichen Standards – in Zukunft die Planungen im Gesundheitswesen weiterlesen…