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Ralph Schallmeiner

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Schlagwort: Rechtsstaat

Bahnhof Wels

Sprachlosigkeit

Veröffentlicht am28/01/202128/01/2021Kommentar hinterlassen

Es ist 05:52 in der Früh, ich sitze im Zug und warte auf seine Abfahrt nach Wien. Diese Woche habe ich nur wenig Termine in Wien, wenig Grund nach Wien zu fahren. Angesichts der Entwicklungen der letzten Tage bin ich sogar ein klein wenig froh darüber Wien diese Woche so gut es geht zu meiden. weiterlesen…

TagsAbschiebung, Georgien, Menschlichkeit, Rechtsstaat

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schallimar

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📍 Thalheim

Schon wieder ein Titel als Ankündigungsweltmeiste Schon wieder ein Titel als Ankündigungsweltmeister?

Am Sonntag im Ö1-Morgenjournal hieß es, man sei froh, auch für das zweite Halbjahr 2025 die Finanzierung von Gesund aus der Krise sicherstellen zu können. Klingt gut, oder?

Das Problem: Auf der Website des Projekts – das wir Grünen 2022 ins Leben gerufen haben – ist davon seit Wochen nichts zu finden. Seit dem 17. Juni, um genau zu sein, gibt es dort keine neuen Infos und keine Behandlungsplätze mehr.

Darum habe ich gestern eine parlamentarische Anfrage an das zuständige Ministerium eingebracht. Es ist höchste Zeit, hier Klarheit zu schaffen!
Da hat der Herr Minister wohl ein bisserl geflunke Da hat der Herr Minister wohl ein bisserl geflunkert. 🙄

Denn: Nicht der Großteil der Bahnhöfe ist barrierefrei – sondern nicht einmal die Hälfte! Von über 1.030 Bahnhöfen und Haltestellen sind nur 490 barrierefrei.

Und was macht die Regierung? Statt endlich aufzuholen, kürzt sie auch noch die Mittel für Barrierefreiheit. ❌ Das ist ein Schlag ins Gesicht für alle – ob Rollstuhlfahrer:in, Mama mit Kinderwagen oder jemand mit Gipsfuß.

Wir haben in Regierungsverantwortung begonnen, die Versäumnisse früherer Regierungen aufzuholen. Jetzt liegt es an Minister Hanke und der SPÖ: Wollt ihr Barrierefreiheit wirklich ernst nehmen – oder weiter schönreden?

👉 Es ist eure Entscheidung.
Kimbie & ich waren heute beim Stakeholder-Termin d Kimbie & ich waren heute beim Stakeholder-Termin der "WE&ME Foundation" der Familie Ströck in Wien.

Die Familie Ströck ist selber von ME betroffen, zwei ihrer Söhne sind daran erkrankt. Deshalb hat man es sich zum Ziel gesetzt postvirale Erkrankungen zu heilen. Dafür braucht es Forschung, dafür braucht es aber auch Aufmerksamkeit und Willen. Und es braucht Lösungen bis es Therapien und gute Heilungsaussichten gibt. Es braucht soziale Absicherung, es braucht das Anerkennen der Krankheit und die Bereitschaft mit den Betroffenen menschlich umzugehen.

In unserer Regierungszeit hat Johannes Rauch alle relevanten Stakeholder an den Tisch geholt, und gemeinsam einen Aktionsplan ausarbeiten lassen. Zudem wurde im Finanzausgleich zwischen Bund, Ländern und Gemeinden auch ausdrücklich im Faktum festgelegt, dass die mehr an die Länder ausgezahlten Mittel u.a. für die Verbesserung der Versorgung bzw. für den Aufbau einer solchen von Betroffenen postvitaler Krankheiten vorgesehen ist.

Und jetzt? Anstatt den Aktionsplan, der ein Kompromiss zwischen allen Stakeholder und Systempartner darstellt endlich umzusetzen, wird wieder herumgewerkelt und evaluiert und erhoben. Und statt "spätestens Ende des Jahres" wurde heute ein "Mitte kommenden Jahres". Zudem ist zu befürchten, dass dieser Plan von Sozialversicherungen und Bundesländer wieder aufgeschnürt wird. Also nicht direkt aufgemacht wird, sondern halt "Prioritäten" bei den vereinbarten Maßnahmen gesetzt werden oder auch "abgeschwächte Maßnahmen" ergriffen werden. 

Wir wollen stattdessen, dass endlich umgesetzt wird. Das ist es was die Betroffenen nämlich brauchen. Und nein, Kompromisse sind nicht dazu da weiter verwässert zu werden!
#mecfs #pais
Pet Shop Boys. A kind of guilty pleasure. Eine Bes Pet Shop Boys. A kind of guilty pleasure.
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