Zugegeben, das Wort „Bubatz“ habe ich auch zuerst einmal googeln müssen, nachdem ich es in einem Video mit Cem Özdemir das erste Mal gehört habe. Ich bin ja noch mit Worten wie „Shit“ oder „Ofen“ oder schlicht „Gras“ groß geworden, wenn es ums Kiffen ging. Also, es geht um Cannabis und den Umgang Österreichs damit.
Angestoßen wurde die aktuelle Debatte zum einen durch den Versuch die derzeit gültigen Regelungen durch eine Klage beim VfGH zu Sturz zu bringen. Zum anderen natürlich durch die am 26.10. vom Kabinett beschlossenen und präsentierten Eckpunkte einer Cannabis-Legalisierung in Deutschland.
Wir Grüne haben seit 2001 in unserem Parteiprogramm auf Seite 48 eine eindeutige Position in dieser Frage eingenommen. Wir stehen jedenfalls für eine Entkriminalisierung von Cannabis, daran hat sich über die Jahre nichts geändert. Was sich leider auch nicht geändert hat, ist die starre Haltung der anderen Parteien in dieser Frage. Es gibt nur eine weitere Partei, die eine ähnliche Haltung hat. Sowohl ÖVP als auch FPÖ sind jedenfalls komplett gegen eine Legalisierung, die SPÖ will laut einem Artikel in der Wiener Zeitung vom 6.10.2022 nur eine Legalisierung für medizinische Zwecke, aber keine generelle Legalisierung.
Damit sind die Positionen recht klar bezogen. Eine Änderung der aktuellen Gesetzeslage ist auch angesichts des erfolglosen oben bereits erwähnten Klage beim VfGH in der Sache aktuell unwahrscheinlich. Aufgeben? Nein, das ist keine Option. Aber es braucht eine überlegte Vorgangsweise, um hier etwas zu bewegen, auch wenn ich die Ungeduld Vieler verstehen kann.
Deutschland hat jedenfalls eine wissenschaftliche Begleitung ihrer Legalisierungsschritte angekündigt. Ich bin ehrlich gesagt heilfroh, denn ich sehe da eine echte Option für die Zukunft. Es gibt noch zu oft falsche Sichtweisen auf Cannabis, die es zu widerlegen gilt in der Debatte. „Cannabis als Einstiegsdroge“ ist angesichts der Rolle von Alkohol und Nikotin heute bestenfalls eine urban legend, aber leider immer noch über weite Strecken vorherrschend. Genauso wie ich in einem Interview gefragt wurde, ob eine Legalisierung nicht automatisch mehr Nutzung von Cannabis bedeuten würde. Auch das verneine ich, denn die Nutzung von Betäubungsmittel hängt nur bedingt allein an der Frage der Legalität.
Es braucht also Überzeugungsarbeit bei jenen, die sich dagegenstellen. Eine der betroffenen Parteien, wird man angesichts derer politischen Historie und Haltung kaum bewegen können. Die beiden anderen verbliebenen könnten sich bewegen. Der Weg für die eine Partei ist länger, der für die andere kürzer. Brauchen werden wir aber realistisch gesehen beide. Daher wird es realistisch betrachtet am Ende auch einen Kompromiss brauchen. Dafür aber brauchen wir wieder nicht nur unsere Beobachtungen und gefärbten Sichtweisen, sondern vor allem die oben erwähnten wissenschaftlichen Daten. Daher freue ich mich über die Entscheidung in Deutschland, denn am Ende erwarte ich mir Bewegung auch bei uns. Einzig, dass diese Bewegung nicht sofort stattfinden wird, das schmerzt. Aber auch das bekommen wir hin.
Zum Nachhören: Beitrag zum Thema im Ö1-Mittagsjournal vom 27.10.2022
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