đ Abgeordneter mit Haltung âWer viel trĂ€gt, darf nicht allein gelassen werden.
Ich bekomme regelmĂ€Ăig viele Mails aus der Bevölkerung, in denen mir Ideen, Ăberlegungen, aber auch Kritik und manchmal klare Ablehnung unserer grĂŒnen VorschlĂ€ge mitgeteilt werden. Im Normalfall beantworte ich diese Mails immer persönlich â nur in jenen FĂ€llen, in denen sich die Absender:innen im Ton vergreifen oder ins Haltlose abdriften, erspare ich mir meistens eine weiterlesen…
Dass der elektronische Impfpass ohne OptOut â also ohne die Möglichkeit, sich abzumelden â von uns umgesetzt wurde, hat mehrere gute GrĂŒnde. Einer davon ist, dass es dabei nicht allein um die Dokumentation geht, sondern auch um ein umfassendes Impfregister. Dieses soll â unter Wahrung aller datenschutzrechtlichen Standards â in Zukunft die Planungen im Gesundheitswesen weiterlesen…
Die Frage, ob Apotheker:innen in Ăsterreich Impfungen durchfĂŒhren dĂŒrfen, bleibt weiterhin ein heiĂ diskutiertes Thema. WĂ€hrend internationale Erfahrungen zeigen, dass Impfungen in Apotheken die Durchimpfungsrate erhöhen und das Gesundheitssystem entlasten können, wird diese Möglichkeit in Ăsterreich vehement blockiert. Die gestrige Vertagung unseres Antrags zur Ermöglichung von Impfungen in Apotheken durch die Regierungskoalition bestehend aus SPĂ, weiterlesen…
Ich bin fast tĂ€glich in diversen einschlĂ€gigen Telegram-KanĂ€len unterwegs und konsumiere dort Videos, BeitrĂ€ge und andere Inhalte von sogenannten „alternativen Medien“. Oft bleibt dabei nur ein KopfschĂŒtteln ĂŒbrig. Manchmal wird aber auch deutlich, wie eng die Verbindungen zwischen rechtsextremen Akteuren und diesen „Medien“ sind â eine Symbiose, die sich gegenseitig bedingt. Doch hin und wieder weiterlesen…
Vorneweg: Ich bin froh, dass wir nun wohl eine neue Regierung bekommen, der die Rechtsextremen im Land nicht angehören. Und ich stehe â wie viele andere in meiner Partei â dazu, dass der Kompromiss ein wichtiger Teil einer erfolgreichen Politik ĂŒber Parteigrenzen hinweg ist. Wir haben den Kompromiss in den letzten fĂŒnf Jahren selbst oft weiterlesen…
Zum Jahreswechsel 2024/25 zeichnete sich in immer mehr BundeslĂ€ndern ab, dass das Pilotprojekt „Community Nurse“ ein unrĂŒhmliches Ende finden wird. Zwar sagt niemand von den Verantwortlichen aus den LĂ€ndern, dass sie oder er das Projekt nicht mehr haben wollen, doch Engagement fĂŒr die FortfĂŒhrung sieht anders aus. Ich habe daher am 7. JĂ€nner eine Anfrage weiterlesen…
Im vor kurzem geleakten Verhandlungspapier von FPĂ und ĂVP konnte man nachlesen, wo sich die Verhandler:innen beider Parteien mit Stand 4. Februar einig sind (grĂŒn), wo es noch Diskussionsbedarf gibt (orange) und wo Uneinigkeit besteht (rot). Dieses Papier hat es durchaus in sich und zeigt einmal mehr, dass die FPĂ nicht die vermeintliche Partei des weiterlesen…
Ich werde bei meinen Terminen in der Demokratiewerkstatt des Parlaments immer wieder von Jugendlichen gefragt, auf welchen Beschluss, an dem ich mitgewirkt habe, ich besonders stolz bin. Meine Antwort ist da immer recht einfach: Als wir das eRezept ausgerollt haben. Nicht weil das so ein Meilenstein oder so eine Weltverbesserung wĂ€re, sondern weil es fĂŒr weiterlesen…
In den letzten Tagen geisterte eine Meldung durch die Medien, angestoĂen von Recherchen der âKleinen Zeitung“. Es geht dabei um die DatenĂŒbertragung fĂŒr die Bewilligung bestimmter Leistungen zwischen der ĂGK (Ăsterreichische Gesundheitskasse) und den steirischen SpitĂ€lern der KAGes (Krankenanstalten-Gesellschaft). Bis zum 01.01.2025 wurde die Kommunikation per Fax (!!!) bewĂ€ltigt. Mit diesem Datum trat das Verbot weiterlesen…
Vorweg ist mir bewusst, dass es lĂ€ngst höchste Zeit ist, das SanG (SanitĂ€tergesetz) grundlegend zu reformieren. Ein paar kosmetische Novellierungen reichen nicht aus, und ich weiĂ, dass diese Ănderung ĂŒberfĂ€llig ist. Der Titel dieses Beitrags soll keinesfalls als Euphemismus oder Beschönigung verstanden werden. Vielmehr drĂŒcke ich es so aus, weil die Notwendigkeit endlich auch in weiterlesen…