Frühlingserwachen

Ich habe eben auf Twitter einen, wie ich finde durchaus passenden Tweet gelesen: Patrick Budgen von Radio Wien hat „Was ist eigentlich das Gegenteil von Frühlingserwachen? Herbstdepression?“ getwittert. Das kann gut auf die heutigen Lockerungen ab 5. März, die von Minister Mückstein als Frühlingserwachen tituliert wurden umgelegt werden. 

Screenshot Twitter Account Patrick Budgen
Screenschot Twitter Patrick Budgen 2022-02-16 um 18.20.47

Aber schön der Reihe nach: ja, das heute ist eine breite Öffnung, die angekündigt wurde. Aber wir haben auch in Österreich immer noch in eines der engmaschigsten und härtesten Maßnahmenbündel gegen Corona aufrecht. Während in ganz Europa gelockert wird und wurde, manche Länder alle Maßnahmen zurückgefahren haben, haben wir bei uns immer noch 2G in einigen Bereichen aufrechterhalten, ebenso wie Veranstaltungen nur mit harten Auflagen möglich sind. Das Einkaufen aller Produkte und nicht nur der lebensnotwendigen ist erst wenigen Tagen wieder für alle möglich, der Besuch eines Gasthauses wird ab kommenden Wochenende wieder mit 3G als Auflage möglich sein.

Diese Maßnahmen haben uns in den letzten Wochen ebenso wie die immer besser gewordene Durchimpfungsrate vor einem Kollaps im Gesundheitswesen bewahrt. Aber alle diese Maßnahmen bedeuten auch einen massiven Eingriff in die individuellen Freiheitsrechte von uns allen. Und so wie wir bei der Impfpflicht über die Verhältnismäßigkeit derselben insbesondere im Hinblick auf jede und jeden EinzelnEn reden müssen, müssen wir auch über die Verhältnismäßigkeit im Hinblick auf diese Maßnahmen reden. Anders gesagt: keine Maßnahme darf länger aufrechterhalten werden als unbedingt notwendig. Das gemeinsame Ziel ein „dringendes gesellschaftliches Bedürfnis“ aufrecht zu erhalten – also das Gesundheitswesen vor dem Kippen zu bewahren – muss immer auch verhältnismäßig zu erreichen sein.

Warum also lockern wir am Höhepunkt der Omikron-Welle? Zum einen: wir lockern nicht von heute auf morgen. Auch wenn es uns allen so vorkommt, aber keine der heute angekündigten Maßnahmen kommt aus heiterem Himmel oder ist für morgen früh geplant sofort zur Umsetzung anstehend. Alle Lockerungen sind ein Ausblick auf die kommenden Tage und Wochen. Und – auch wenn das in vielen Medien nicht erwähnt wird (obwohl es von allen Entscheidungsträger:innen immer wieder gesagt wurde und wird) – alle Maßnahmen werden nur dann gelockert oder geändert, wenn die zugrunde liegenden Prognosen eintreffen. Daher wird auch nicht von heute auf morgen agiert, sondern mit einem Zeitversatz. Die bisher getroffenen Lockerungen können so gut „eingepreist“ werden, und wir haben Zeit genug, um noch einzugreifen, wenn es nötig ist.

Und ja, ich halte es für realistisch, dass wir eingreifen müssen, ebenso wie es realistisch ist, dass es so laufen wird wie vorausgesagt. Was für zweiteres spricht: der Reff-Wert – also wie viele Menschen werden durch eine infizierte Person angesteckt – ist endlich wieder unter eins. Die Entwicklung dahin ist offenbar nachhaltig und gibt aus der Erfahrung der letzten 24 Monate wirklich Anlass zum Optimismus. Ein anderer Aspekt ist, dass die Prognosen der letzten Monate allesamt sehr genau zugetroffen haben und eingetroffen sind wie vorausgesagt. Damit haben wir eine deutlich höhere Genauigkeit in der Einschätzung der Situation als noch vor Monaten. Was für Version 1 spricht ist ganz klar die Unberechenbarkeit des Virus. Die Erfahrungen, die andere Länder mit Öffnungen gemacht haben, sind auch durchwachsen, insbesondere dort wo zu früh hineingeöffnet wurde, sind die Auswirkungen bemerkbar, im negativen Sinn natürlich.

Ja, und dann ist da noch die Frage nach der Impfpflicht und den Auswirkungen dieser Lockerungen auf die Impfmoral. Da bin ich dann schon bei den Pessimist:innen, die das Fehlen von entsprechenden Auflagen negativ auf die Impfmoral sehen. Hier wird auch die Impfpflicht umso mehr greifen müssen, und wir werden als Politik nochmals mehr den Diskurs und die Debatte suchen müssen. Was aber nicht geht (so wie ich das nicht müde werde zu betonen): Evidenzen mit Meinungen zu verwechseln und Fakten mit Meinungen auszuhebeln versuchen.

Kommen wir zur Ausgangsfrage zurück: wird also aus dem Frühlingserwachen eine Herbstdepression? Nein, ich glaube nicht. Zum einen, weil ich Optimist bin, was jetzt keine großartige Evidenz für meine Einschätzung ist. Aber mir war danach auch das zu erwähnen. Zum anderen, weil ich davon ausgehe, dass aus dem „Die Pandemie ist vorbei“ und dem „Es kommt eine geile Zeit auf uns zu“ endlich gelernt wurde. Zentral wird sein, dass wir die Impfquote nach oben bringen, dass wir die Menschen davon überzeugen sich impfen zu lassen. Und nein, die Strafen bei der Impfpflicht sind nicht der Sinn der Übung, sondern es ist immer noch die Steigerung der Impfquote. Auch das sei einmal erwähnt. Zudem kommt dazu, dass die epidemiologische Situation beständig evaluiert wird, entsprechend auch schnell reagiert werden kann. Es kommt der Umstand dazu, dass wir zwei zusätzliche Impfstoffe bekommen werden, auf welche ein guter Teil der heute noch ungeimpften Personen warten. Wir wissen auch, dass natürlich mit schönerem Wetter, sinkenden Infektionszahlen, mit der Fortdauer der Pandemie die Bereitschaft einen teil zu leisten sinkt. 

Wir merken das nicht nur an den derzeitigen Impfzahlen, sondern auch daran wie die Rückmeldungen zu den heute angekündigten Lockerungen ist. Denen einen geht es nicht schnell genug. Erst in einer Debatte auf KroneTV meinte der FPÖ-Politiker Max Krauss zu mir, dass alles viel zu spät kommt, und in Wirklichkeit zu wenig passiert, denn die Impfpflicht ist ja immer noch Teil der Maßnahmen. Den anderen geht es zu schnell, auch in meinem eigenen Umfeld ist die Kritik da, sie ist hörbar und sie ist real. Wenn ein Freund heute sein Unverständnis äußert, dann kann ich ihn verstehen im Sinne von ich kann es nachvollziehen. Kein „aber“. Was ich aber auch kann: Zahlen und Daten mir ansehen, die Gesamtheit der Begründung und Maßnahmen anschauen. Und da ist das Bild einfach differenzierter, weil es eben die oben erwähnten Prognosen, die langsam sich richtig entwickelnden Eckdaten wie den Reff-Wert gibt, wir sehen, dass unser Gesundheitswesen eben nicht am Kippen ist.

Letzteres ist aber zentral: denn viele Maßnahmen sind begründet im Umstand des Kippens unseres Gesundheitssystems. Wenn wir sehen, dass dem nicht so ist, dann sind wir auch dazu angehalten Maßnahmen zu lockern. Immer nach dem Prinzip so schnell wie möglich, angemessen und mit Absicherung. Vielleicht wollen wir auch anerkennen, dass wir alle es satthaben, und dass wir alle in ein Maß an Normalität wollen. Vielleicht würde uns auch dieses Anerkennen helfen. 

Anmerkung, weil ich es gerade auf Facebook beim Michel Reimon gelesen habe: ich schließe mich an – bitte hört auf dieses depperte „Freedom Day“ zu verwenden. Oder anders gesagt, weil es der Michel richtig sagt:
„Bitte, bitte, bitte. Verwendet nicht dieses furchtbare „Freedom Day“-Framing, es gab keine Corona-Diktatur. (Was man auch daran erkennt, dass es die erste Diktatur gewesen wäre, die es sich halt anders überlegt und aufhört.)“

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