đ Abgeordneter mit Haltung âWer viel trĂ€gt, darf nicht allein gelassen werden.
Vorneweg: Ich bin froh, dass wir nun wohl eine neue Regierung bekommen, der die Rechtsextremen im Land nicht angehören. Und ich stehe â wie viele andere in meiner Partei â dazu, dass der Kompromiss ein wichtiger Teil einer erfolgreichen Politik ĂŒber Parteigrenzen hinweg ist. Wir haben den Kompromiss in den letzten fĂŒnf Jahren selbst oft weiterlesen…
Zum Jahreswechsel 2024/25 zeichnete sich in immer mehr BundeslĂ€ndern ab, dass das Pilotprojekt „Community Nurse“ ein unrĂŒhmliches Ende finden wird. Zwar sagt niemand von den Verantwortlichen aus den LĂ€ndern, dass sie oder er das Projekt nicht mehr haben wollen, doch Engagement fĂŒr die FortfĂŒhrung sieht anders aus. Ich habe daher am 7. JĂ€nner eine Anfrage weiterlesen…
Im vor kurzem geleakten Verhandlungspapier von FPĂ und ĂVP konnte man nachlesen, wo sich die Verhandler:innen beider Parteien mit Stand 4. Februar einig sind (grĂŒn), wo es noch Diskussionsbedarf gibt (orange) und wo Uneinigkeit besteht (rot). Dieses Papier hat es durchaus in sich und zeigt einmal mehr, dass die FPĂ nicht die vermeintliche Partei des weiterlesen…
Ich werde bei meinen Terminen in der Demokratiewerkstatt des Parlaments immer wieder von Jugendlichen gefragt, auf welchen Beschluss, an dem ich mitgewirkt habe, ich besonders stolz bin. Meine Antwort ist da immer recht einfach: Als wir das eRezept ausgerollt haben. Nicht weil das so ein Meilenstein oder so eine Weltverbesserung wĂ€re, sondern weil es fĂŒr weiterlesen…
Es ist ein GefĂŒhl, das sich kaum in Worte fassen lĂ€sst: Jedes Mal, wenn ich nach Mauthausen komme, spĂŒre ich diesen KloĂ im Hals. Es ist eine Mischung aus Trauer, Fassungslosigkeit und einer bedrĂŒckenden Stille, die mich umgibt. Der Boden, auf dem ich gehe, ist durchtrĂ€nkt von der Geschichte unvorstellbarer Grausamkeit. Hier wurden zigtausende Menschen weiterlesen…
In den letzten Tagen wurde mit dem rechtsextremen Narrativ des so genannten „Schuld-Kult“ versucht Stimmung gegen die Aufarbeitung der eigenen Geschichte und der Verantwortung aus ebendieser zu machen. Dieses Konzept des rechtsextremen Kulturkampfs, versucht die Aufarbeitung der NS-Vergangenheit als ĂŒbertrieben und schĂ€dlich darzustellen. Um diesem Narrativ entgegenzutreten, ist es wichtig, die Unterscheidung zwischen Schuld und weiterlesen…
Ich war heute Vormittag bei einer sehr wĂŒrdigen, beeindruckenden Gedenkveranstaltung, die mich tief bewegt. Morgen am 27. JĂ€nner jĂ€hrt sich die Befreiung des KZ Auschwitz zum 80. Mal. Auschwitz wurde zum Synonym fĂŒr den Holocaust, den Terror der Nazis, fĂŒr den Zivilisationsbruch der NS-Zeit. Deshalb begehen wir auch jedes Jahr im Gedenken und im Bewusstsein weiterlesen…
In den letzten Tagen geisterte eine Meldung durch die Medien, angestoĂen von Recherchen der âKleinen Zeitung“. Es geht dabei um die DatenĂŒbertragung fĂŒr die Bewilligung bestimmter Leistungen zwischen der ĂGK (Ăsterreichische Gesundheitskasse) und den steirischen SpitĂ€lern der KAGes (Krankenanstalten-Gesellschaft). Bis zum 01.01.2025 wurde die Kommunikation per Fax (!!!) bewĂ€ltigt. Mit diesem Datum trat das Verbot weiterlesen…
Vorweg ist mir bewusst, dass es lĂ€ngst höchste Zeit ist, das SanG (SanitĂ€tergesetz) grundlegend zu reformieren. Ein paar kosmetische Novellierungen reichen nicht aus, und ich weiĂ, dass diese Ănderung ĂŒberfĂ€llig ist. Der Titel dieses Beitrags soll keinesfalls als Euphemismus oder Beschönigung verstanden werden. Vielmehr drĂŒcke ich es so aus, weil die Notwendigkeit endlich auch in weiterlesen…
Die Masern feiern in Ăsterreich ein vermeintlich fröhliches Stelldichein. Wobei: fröhlich ist das natĂŒrlich nicht, die Masern sind nicht die harmlose Kinderkrankheit als die sie so gerne verharmlost werden, sondern eine gefĂ€hrliche hoch ansteckende Viruserkrankung mit einer Komplikationsrate von gut 20%. Oder anders gesagt: jeder 5. Fall landet im Krankenhaus. 2024 gab es in Ăsterreich weiterlesen…