Abgeordneter zum Nationalrat
Wir sind gerade mitten in der Beschlussfassung der Gesundheitsreform. Wir haben mit den Ländern und der SV lange und ausgiebig verhandelt, und einen Kompromiss erzielt. Dieser wird in Form eines Vertrags zwischen Bund und Länder, einer so genannten „15a-Vereinbarung“, von den Landtagen und dem Nationalrat beschlossen. Zeitgleich beschließen wir die so genannte Begleitlegistik, also die weiterlesen…
Was brauchen die meisten Patient:innen? Vor allem einmal die Sicherheit, dass ein Arzt oder eine Ärztin im Fall des Falls vorhanden ist, und sie bei diesen keine Kreditkarte brauchen, die eCard ausreicht. Dafür braucht es Kassenstellen, dafür braucht es gute Planung, damit Kassenstellen dort hin kommen, wo sie gebraucht werden. Nicht wenige Kassenärzt:innen sind jetzt weiterlesen…
Wenn ich mich auf Interviews vorbereite, dann führe ich immer wieder schriftlich „virtuelle Interviews“ mit mir selber. Ich begebe mich in die Rolle der Fragesteller:innen und überlege mir Antworten auf mögliche Fragen. Zur aktuellen – durchaus aufgeheizten – Debatte zur Gesundheitsreform und der Reaktionen der Ärztekammer dazu, habe ich ein paar Interviews gegeben. Hier stelle weiterlesen…
Das fordert von mir der Vizepräsident der steirischen Ärztekammer als Replik auf meine gestrige Kritik an der Ärztekammer. Auslöser dafür waren die Zwischenrufe einzelner Funktionäre der Ärztekammer, wonach mehr Kompetenzen für die Apotheken schlecht für die Patient:innen wären. Ebenso der Ruf am Verhandlungstisch sitzen zu wollen, wenn es um die Belange der Apotheken geht, und weiterlesen…
Wels ist nicht nur für seine Einbahnen und Kreisverkehre bekannt, sondern war jahrelang auch wegen der so genannten „Braunen Flecken“ in den Schlagzeilen. Die Welser ANTIFA-Initiative, die sich im Zuge dieser Auseinandersetzung gefunden und gebildet hat, ist ein Querschnitt der Welser Zivilgesellschaft. Neben dem aktiven Kampf gegen Rechtsextremismus und Antisemitismus gehört auch das dringend nötige weiterlesen…
Liebe SPÖ OÖ, Lieber Michael Lindner,ihr habt die Gesundheitsversorgung der Bevölkerung für Euch entdeckt, und entsprechende Forderungen aufgestellt. Ganz ehrlich: Ja, beim Impfen in der Apotheke, da würden wir uns wiederfinden. Dafür arbeiten wir im Gesundheitsministerium schon lange, und sind auch deutlich weiter als es jemals Gesundheitsminister:innen in der Vergangenheit waren. Und auch bei den weiterlesen…
Warum die Debatte zu Cannabis in Österreich so rennt wie sie rennt, und was anders sein müsste. weiterlesen…
Heuer fand es zum dritten Mal statt, das Geh-Denken. Organisiert wird es von der Katholischen Jugend, konkret von einem Team rund um Ela Klein. Die Idee dahinter: wir gehen von Wels aus auf das Gelände des ehemaligen KZ Gunskirchen, einem Nebenlager von Mauthausen. Dieses Lager war mitten im Wald nahe der Traun, und bestand von weiterlesen…
Im Petitionenausschuss des Nationalrats kommen Petitionen und Bürger:innen-Initiativen zur Debatte. Wir schauen uns diese Anliegen an, holen Stellungnahmen von relevanten Stakeholdern ein, diskutieren darüber. Am Ende wird das Anliegen dann entweder einem Ausschuss zur weiteren Behandlung zugewiesen oder zur Kenntnis genommen. Letzteres bedeutet zwar, dass es keine weitere parlamentarische Behandlung gibt, heißt aber nicht, dass weiterlesen…
Wenn ich als zuständiger Stadtrat zu einem Gesundheitsgipfel einlade, danach nichts vorzuweisen habe, und dann sage, dass der Bund für alles verantwortlich ist, und man selbst als Stadtrat eh keine Kompetenz hätte, dann ist das desaströs. Wofür lade ich zu einer solchen Veranstaltung ein? Um Aktivität vorzutäuschen? Um so zu tun, als ob ich etwas weiterlesen…