💚 Abgeordneter mit Haltung ✊Wer viel trägt, darf nicht allein gelassen werden.
Alle stehen einmal mehr da, und sind empört, sind erschüttert oder einfach auch nur fassungslos über das, was sich zu Halloween in Linz abgespielt hat. Da haben sich gut 200 Jugendliche am Taubenmarkt getroffen, und haben versucht dort ihre Gewaltfantasien umzusetzen. Die Polizei ist eingeschritten, das Ergebnis sind eine Reihe von Verhaftungen und eine sinnentleerte weiterlesen…
Zugegeben, das Wort „Bubatz“ habe ich auch zuerst einmal googeln müssen, nachdem ich es in einem Video mit Cem Özdemir das erste Mal gehört habe. Ich bin ja noch mit Worten wie „Shit“ oder „Ofen“ oder schlicht „Gras“ groß geworden, wenn es ums Kiffen ging. Also, es geht um Cannabis und den Umgang Österreichs damit. weiterlesen…
In den letzten Tagen (04.04.2022 bis 07.04.2022) war ich in Österreich unterwegs. Von Vorarlberg über Tirol weiter nach Salzburg und dann nach Kärnten bis in die Steiermark. Ich habe mich mit gesundheitspolitischen Playern in den Ländern getroffen, mit verschiedenen Professionen und natürlich mit meinen Kolleg:innen in den Landtagen, die das Thema Gesundheit bzw. Pflege verantworten. weiterlesen…
Wir haben heute am 11.03.2022 im Hauptausschuss unter anderem das temporäre Aussetzen der Impfpflicht bis 31.05.2022 beschlossen. Begründet ist dieses Aussetzen im Bericht der gesetzlich normierten Kommission, die aus 2 Jurist:innen und 2 Mediziner:innen besteht. Aufgabe der Kommission war und ist es die Verhältnismäßigkeit der Maßnahme „Impfpflicht“ zu evaluieren. Zugrunde liegen hier zum einen epidemiologische weiterlesen…
„Und, wie geht es dir mit der Empfehlung der Kommission?“, wurde ich gestern gut ein dutzend Mal gefragt. Gemeint ist die Empfehlung der Kommission auf Strafen bei der Impfpflicht fürs erste zu verzichten, und nach einer nochmaligen Evaluierung weiter zu schauen. Wie es mir geht, ist eigentlich recht egal in der Sache, weil es nicht weiterlesen…
Heute ist Wolfgang Mückstein als Gesundheits- und Sozialminister der Republik zurückgetreten. Diesen Schritt hat er unter anderem mit der beständigen Bedrohung seiner Person und seiner Familie begründet. Der Druck, der auf ihm damit gelastet hat, muss wohl unerträglich geworden sein, und ist es wohl immer noch. Wenn du seit Monaten immer Cobra-Beamte an deiner Seite weiterlesen…
Ich habe eben auf Twitter einen, wie ich finde durchaus passenden Tweet gelesen: Patrick Budgen von Radio Wien hat „Was ist eigentlich das Gegenteil von Frühlingserwachen? Herbstdepression?“ getwittert. Das kann gut auf die heutigen Lockerungen ab 5. März, die von Minister Mückstein als Frühlingserwachen tituliert wurden umgelegt werden. Aber schön der Reihe nach: ja, das weiterlesen…
Das klassische Motto möchte man fast meinen. Immer wenn umstrittene Entscheidungen anstehen, dann gibt es zwei Optionen: entweder es wird entschieden, oder es wird nochmals eine Schleife gezogen, in dem Arbeitskreise, Austauschformate oder Abstimmungsrunden eingesetzt werden. Manchmal wirkt letzteres grotesk. Vor allem dann, wenn alle Daten und Fakten erkennbar am Tisch liegen, und es im weiterlesen…
Bis 2014 war es in Wels möglich an einigen öffentlichen Plätzen zu grillen. Konkret war das in der Welser Freizeitanlage Wimpassing möglich. Es handelt sich hierbei um ein aufgelassenes Schotterwerk im Westen von Wels. Die Anlage selber ist eine Freifläche mit einigen Gerätschaften, Spielplätzen, Sitzgelegenheiten. Als Jugendlicher waren wir immer wieder dort, haben dort gekickt, weiterlesen…
Stell dir vor: du bist Verantwortlicher in der achtgrößten Stadt Österreichs. In der Stadt, in der du Verantwortung über hast, leben gut 60.000 Menschen, die Stadt ist ein absoluter Anziehungspunkt für Menschen aus der Region, weil hier ihre Arbeitsplätze sind, weil hier Einkaufsmöglichkeiten sind oder weil einfach Infrastruktur vorhanden ist. Infrastruktur wie ein Sportpark samt weiterlesen…