💚 Abgeordneter mit Haltung ✊Wer viel trägt, darf nicht allein gelassen werden.
Gestern Abend wurde meine Kollegin und Klubchefin unseres Nationalratsklubs Sigi Maurer tätlich angegriffen. Zuerst beschimpft, dann wurde ihr ein Glas ins Gesicht geschlagen. Sigi ist zum Glück nichts passiert. Dieser Angriff auf sie ist nicht die erste Attacke auf sie, wir erinnern uns an den Bierwirt oder die ständigen Angriffe auf sie nach der Auseinandersetzung weiterlesen…
Wir haben heute am 11.03.2022 im Hauptausschuss unter anderem das temporäre Aussetzen der Impfpflicht bis 31.05.2022 beschlossen. Begründet ist dieses Aussetzen im Bericht der gesetzlich normierten Kommission, die aus 2 Jurist:innen und 2 Mediziner:innen besteht. Aufgabe der Kommission war und ist es die Verhältnismäßigkeit der Maßnahme „Impfpflicht“ zu evaluieren. Zugrunde liegen hier zum einen epidemiologische weiterlesen…
„Und, wie geht es dir mit der Empfehlung der Kommission?“, wurde ich gestern gut ein dutzend Mal gefragt. Gemeint ist die Empfehlung der Kommission auf Strafen bei der Impfpflicht fürs erste zu verzichten, und nach einer nochmaligen Evaluierung weiter zu schauen. Wie es mir geht, ist eigentlich recht egal in der Sache, weil es nicht weiterlesen…
Heute ist Wolfgang Mückstein als Gesundheits- und Sozialminister der Republik zurückgetreten. Diesen Schritt hat er unter anderem mit der beständigen Bedrohung seiner Person und seiner Familie begründet. Der Druck, der auf ihm damit gelastet hat, muss wohl unerträglich geworden sein, und ist es wohl immer noch. Wenn du seit Monaten immer Cobra-Beamte an deiner Seite weiterlesen…
Ich habe eben auf Twitter einen, wie ich finde durchaus passenden Tweet gelesen: Patrick Budgen von Radio Wien hat „Was ist eigentlich das Gegenteil von Frühlingserwachen? Herbstdepression?“ getwittert. Das kann gut auf die heutigen Lockerungen ab 5. März, die von Minister Mückstein als Frühlingserwachen tituliert wurden umgelegt werden. Aber schön der Reihe nach: ja, das weiterlesen…
Ich bin seitdem ich 14 oder 15 bin, politisch, und engagiert. Mir sind harte Debatten, Wortgefechte und Kritik an den Positionen anderer nicht fremd. Zugegeben auch ich greife dann und wann in den Eimer und hole wirklich harte Vorwürfe heraus, manches davon hart an der Grenze. Aber ich glaube für mich sagen zu können, dass weiterlesen…
Das klassische Motto möchte man fast meinen. Immer wenn umstrittene Entscheidungen anstehen, dann gibt es zwei Optionen: entweder es wird entschieden, oder es wird nochmals eine Schleife gezogen, in dem Arbeitskreise, Austauschformate oder Abstimmungsrunden eingesetzt werden. Manchmal wirkt letzteres grotesk. Vor allem dann, wenn alle Daten und Fakten erkennbar am Tisch liegen, und es im weiterlesen…
In meiner Gemeinde diskutieren wir bereits seit Jahren darüber, dass es eine zweite Turnhalle braucht. Der Bedarf ist gegeben: die Sportvereine am Nachmittag und Abend bzw. die Kinder der Volksschule untertags brauchen Platz, um sich zu bewegen. Als Politik sind wir gefordert, denn die Situation ist nicht ganz einfach. Zum einen ist die Schule bei weiterlesen…
Seit 24 Monaten hält uns Corona auf Trab. Es nervt. Ganz ehrlich. Kunst, Kultur beschnitten, Essen gehen und sich auf ein Bier treffen ist nicht mehr ohne weiteres möglich. Um 22:00 ist Schluss, Sperrstunde. Dazu die Unsicherheit ob die Kinder in den kommenden Tagen und Wochen sowas wie einen normalen Unterricht haben, der damit einher weiterlesen…
Der Wahlkampf ist bei uns in OÖ eröffnet. Bekanntlich werden am 26. September 2021 die Gemeinderäte, Bürgermeister*innen und der Landtag im Land ob der Enns gewählt. Das ist durchaus eine Richtungsentscheidung, denn in den letzten 6 Jahren war im Land eine Koalition aus ÖVP und FPÖ am Ruder. Diese folgte damals einer Koalition aus ÖVP weiterlesen…