💚 Abgeordneter mit Haltung ✊Wer viel trägt, darf nicht allein gelassen werden.
Kein Welser Steuergeld für einen Sender, den der Verfassungsschutz unter Extremismus führt Thalheim, 28.10.2026: Scharfe Kritik übt Ralph Schallmeiner, Bezirkssprecher der Grünen Wels Land und Nationalratsabgeordneter, an Werbeeinschaltungen der OÖ Landesgartenschau Wels 2027 auf dem Privatsender RTV. „Ich habe in der Nacht auf Sonntag selbst gesehen, wie auf RTV für die Landesgartenschau geworben wird. Das weiterlesen…
Auch mit einmal drüber schlafen werden die Aussagen von Vizekanzler Andreas Babler gestern im Sommergespräch beim Thema Gesundheit nicht besser. Im Gegenteil. Denn zieht man seine Aussagen zusammen, ergibt sich ein ziemlich eigenartiges Bild: Einerseits erkennt Babler durchaus einige der Probleme unseres Gesundheitssystems. Andererseits scheint er erstaunlich wenig darüber zu wissen, wie dieses System tatsächlich weiterlesen…
Am Sonntag, 12. Juli 2026 war Gesundheits- und Sozialministerin Korinna Schumann zu Gast in der ORF-„Pressestunde“. Ein großes Interview für ein noch größeres Ressort. Gesundheit, Pflege, Soziales, Konsumentenschutz und Menschen mit Behinderungen: Es gibt wohl kaum einen Lebensbereich, der nicht direkt oder indirekt in die politische Verantwortung dieser Ministerin fällt. Entsprechend groß wäre die Möglichkeit weiterlesen…
Es ist Monatg, 29.06.2026. Das ganze Wochenende hat mich der Beschluss der Bundes-Zielsteuerungskommission (BZK) zu ME/CFS und anderen postakuten Infektionssyndromen vom Freitag (26.06.2026) beschäftigt. Viele Betroffene haben sich bei mir gemeldet: Mit ihren Einschätzungen, mit ihren Fragen, aber auch mit ihrer extremen Enttäuschung. Und ganz ehrlich? Ich verstehe das durch und durch.Wir haben im Herbst weiterlesen…
Es gibt politische Entscheidungen, die passieren plötzlich. Und es gibt politische Entscheidungen, bei denen man zuschauen kann, wie sie Schritt für Schritt falsch abbiegen. Der sogenannte neue Aktionsplan zu PAIS, ME/CFS und Long Covid gehört leider zur zweiten Kategorie. Ein Versagen mit Anlauf. Denn räumen wir zuerst mit einem Framing auf, das regelmäßig ausgepackt wird: weiterlesen…
Ende 2024 wurde der österreichische Aktionsplan zu postakuten Infektionssyndromen (PAIS) präsentiert. Ein wichtiger Schritt, der lange überfällig war. Dieser Aktionsplan soll die Versorgung und die soziale Absicherung von Menschen mit postviralen Erkrankungen verbessern, also etwa von Betroffenen mit ME/CFS oder Long Covid. Entstanden ist dieser in einem umfangreichen Prozess: 61 Expert:innen aus Wissenschaft, Medizin, Sozialversicherung, weiterlesen…
Unser jahrelanger Druck in Sachen „Impfen in Apotheken“ wirkt. Und ja, ich sage bewusst: unser Druck. Damit meine ich aber nicht nur uns Grüne. Denn beim Thema „Impfen in Apotheken“ gibt es seit Jahren so etwas wie eine Koalition der Vernünftigen: Parteien, Expert:innen, Teile der Zivilgesellschaft und viele Menschen im Gesundheitsbereich, die längst erkannt haben, weiterlesen…
Ein Paradebeispiel dafür, wie die FPÖ in Österreich mit Zahlen jongliert und sie sich so zurechtbiegt, wie es politisch opportun ist, können wir aktuell beobachten. Ausgangspunkt waren mehrere parlamentarische Anfragen einer freiheitlichen Abgeordneten zu den Kosten von Migrant:innen im Gesundheitswesen. Dafür hat sie bestimmte Staatsbürger:innenschaften herausgepickt und diese einzeln über einen Zeitraum von zehn Jahren abgefragt. Wobei weiterlesen…
26.10.2025: Wenn in Österreich planbare Operationen gestrichen werden, weil Personal fehlt, wenn ein 19-Jähriger über 40 Minuten auf einen Notarzt warten muss, und deshalb verstirbt und wenn eine Frau stirbt, weil kein Intensivbett in Reichweite frei ist, dann sind das keine tragischen Einzelfälle mehr. Diese drei Ereignisse der letzten Tage sind vielmehr ein schonungsloser Blick weiterlesen…
Die Debatte rund um die Rolle der Ärztekammern in unserem Gesundheitswesen hat in den letzten Wochen an Schärfe gewonnen. Zuerst ausgelöst durch die Debatte um eine mögliche Rückabwicklung der Kassenreform des Jahres 2018, jetzt durch die Berichte des Rechnungshofes über den Flickenteppich an Verträgen im niedergelassenen Bereich und die Blockadehaltung der Kammern wird deutlich: Unser weiterlesen…