Abgeordneter zum Nationalrat
Pfuh, das Jahr hat es jetzt schon in sich, und ist noch nicht einmal über den 3-Königs-Tag hinaus. Um ehrlich zu sein: nein, damit hab ich nicht gerechnet. Ich war immer der Meinung, dass sich am Ende die Kompromiss-Fähigkeit gegen Eitelkeiten durchsetzen wird. Ich war auch der Meinung, dass es allen Beteiligten klarer ist, um weiterlesen…
Die aktuelle Diskussion um die Metapher von Peter Lehner, der das Gesundheitssystem mit einem Auto vergleicht, geht vollkommen am eigentlichen Problem vorbei. Auch und vor allem der Kommentar von „Presse“-Journalist Köksal Baltaci, der diesen heute (02.01.2025) weiterdreht. Gesundheitsversorgung ist keine Frage des Luxus, sondern der Solidarität. Ein solides Gesundheitssystem, das allen Menschen unabhängig von ihrem weiterlesen…
Warum die Debatte zu Cannabis in Österreich so rennt wie sie rennt, und was anders sein müsste. weiterlesen…
Ö1 gerade so: „Die Grünen sind klar gegen den Vorschlag Nehammers Medizinstudent:innen zu verpflichten.“ Naja, so klar, wie Ö1 da jetzt tut, habe ich mich nicht ausgesprochen. Aber okay, die Zuspitzung braucht es wohl, nehme ich zur Kenntnis. Was ich aber sehr wohl gesagt habe: es gibt gescheitere Maßnahmen als eine Verpflichtung von Medizinstudent:innen. Grund genug, hier weiterlesen…
Beim Zusammenstellen meiner Berlinreise war ein Anliegen nicht nur mit Politiker:innen zu sprechen, sondern auch mit Expert:innen aus verschiedenen Bereichen des Gesundheitswesens. Eine solche Expert:innen-Gruppe ist jedenfalls der Marburger Bund, laut Selbstdefinition die Gewerkschaft für alle angestellten Ärzt:innen in Deutschland. Die Mitgliedschaft ist freiwillig, dennoch verhandelt der Marburger Bund mit den Krankenanstalten-Trägern mehr als 120 weiterlesen…
Alle stehen einmal mehr da, und sind empört, sind erschüttert oder einfach auch nur fassungslos über das, was sich zu Halloween in Linz abgespielt hat. Da haben sich gut 200 Jugendliche am Taubenmarkt getroffen, und haben versucht dort ihre Gewaltfantasien umzusetzen. Die Polizei ist eingeschritten, das Ergebnis sind eine Reihe von Verhaftungen und eine sinnentleerte weiterlesen…
Zugegeben, das Wort „Bubatz“ habe ich auch zuerst einmal googeln müssen, nachdem ich es in einem Video mit Cem Özdemir das erste Mal gehört habe. Ich bin ja noch mit Worten wie „Shit“ oder „Ofen“ oder schlicht „Gras“ groß geworden, wenn es ums Kiffen ging. Also, es geht um Cannabis und den Umgang Österreichs damit. weiterlesen…
Wir haben heute am 11.03.2022 im Hauptausschuss unter anderem das temporäre Aussetzen der Impfpflicht bis 31.05.2022 beschlossen. Begründet ist dieses Aussetzen im Bericht der gesetzlich normierten Kommission, die aus 2 Jurist:innen und 2 Mediziner:innen besteht. Aufgabe der Kommission war und ist es die Verhältnismäßigkeit der Maßnahme „Impfpflicht“ zu evaluieren. Zugrunde liegen hier zum einen epidemiologische weiterlesen…
„Und, wie geht es dir mit der Empfehlung der Kommission?“, wurde ich gestern gut ein dutzend Mal gefragt. Gemeint ist die Empfehlung der Kommission auf Strafen bei der Impfpflicht fürs erste zu verzichten, und nach einer nochmaligen Evaluierung weiter zu schauen. Wie es mir geht, ist eigentlich recht egal in der Sache, weil es nicht weiterlesen…
Heute ist Wolfgang Mückstein als Gesundheits- und Sozialminister der Republik zurückgetreten. Diesen Schritt hat er unter anderem mit der beständigen Bedrohung seiner Person und seiner Familie begründet. Der Druck, der auf ihm damit gelastet hat, muss wohl unerträglich geworden sein, und ist es wohl immer noch. Wenn du seit Monaten immer Cobra-Beamte an deiner Seite weiterlesen…