Abgeordneter zum Nationalrat
Ich werde bei meinen Terminen in der Demokratiewerkstatt des Parlaments immer wieder von Jugendlichen gefragt, auf welchen Beschluss, an dem ich mitgewirkt habe, ich besonders stolz bin. Meine Antwort ist da immer recht einfach: Als wir das eRezept ausgerollt haben. Nicht weil das so ein Meilenstein oder so eine Weltverbesserung wäre, sondern weil es für weiterlesen…
Vorweg ist mir bewusst, dass es längst höchste Zeit ist, das SanG (Sanitätergesetz) grundlegend zu reformieren. Ein paar kosmetische Novellierungen reichen nicht aus, und ich weiß, dass diese Änderung überfällig ist. Der Titel dieses Beitrags soll keinesfalls als Euphemismus oder Beschönigung verstanden werden. Vielmehr drücke ich es so aus, weil die Notwendigkeit endlich auch in weiterlesen…
Stefan Sternad von der Kärntner Wirtschaftskammer will also für die ersten Tage eines Krankenstands in Zukunft Urlaubstage oder Zeitausgleich aufwenden. Konkret: Krankenstände unter drei Tagen sollen nicht mehr möglich sein – stattdessen sollen Arbeitnehmer:innen Urlaub oder Zeitausgleich nehmen, um Krankheitstage abzudecken. Dazu könnte man sagen: unsozial, praxisfern, unsinnig. Oder man erklärt es genau. Präsentismus: Wenn weiterlesen…
Immer dann, wenn die Rede auf einen modernen Umbau des Gesundheitswesens kommt, wirkt es so, als sei die Zeit in der Ärztekammer stehengeblieben. Dabei zeigen uns internationale Vergleiche, dass genau dort, wo Personal entlang von erworbenem Wissen und bestehender Kompetenzen eingesetzt wird, es deutlich besser rennt. In Österreich dagegen wehrt man sich gegen den so weiterlesen…
Die Überschrift der letzten Tage liest sich erfreulich: Das Gesundheitsministerium hat endlich einen Gesetzesentwurf zur Regulierung von Nikotinbeuteln (Nikotinpouches) und einem Rauchverbot auf Kinderspielplätzen vorgestellt. Diesen wichtigen Schritt begrüße ich als gesundheitspolitischer Sprecher der Grünen nachdrücklich. Nikotinbeutel, kleine weiße Päckchen, die unter die Oberlippe geschoben werden, enthalten hochkonzentriertes Nikotin, das direkt über die Schleimhäute aufgenommen weiterlesen…
Die FPÖ wirft anderen gerne ideologisches Handeln vor. Damit soll der Eindruck entstehen, dass uns Grüne beispielsweise Fakten nicht oder wenig interessieren, und wir nur einer nicht näher definierten Ideologie nachrennen würden. Im Gegenzug versteht sich die FPÖ dann natürlich als Partei des Hausverstands und der faktenbasierten Politik. Das klingt ein bissi absurd, um es weiterlesen…
Im EU-Wahlkampf und im darauffolgenden Nationalratswahlkampf hatten wir ein klares Motto: „Fürs Klima. Gegen Rechts.“ Dazu gab es die passenden Sportsocken – und genau diese Socken werden wir wieder brauchen. Denn das Debakel, in das uns ÖVP, SPÖ und NEOS mit ihrem kompromisslosen Verhandlungsdesaster hineinmanövriert haben, zwingt uns erneut, in den politischen Abwehrkampf zu gehen. weiterlesen…
Pfuh, das Jahr hat es jetzt schon in sich, und ist noch nicht einmal über den 3-Königs-Tag hinaus. Um ehrlich zu sein: nein, damit hab ich nicht gerechnet. Ich war immer der Meinung, dass sich am Ende die Kompromiss-Fähigkeit gegen Eitelkeiten durchsetzen wird. Ich war auch der Meinung, dass es allen Beteiligten klarer ist, um weiterlesen…
Die aktuelle Diskussion um die Metapher von Peter Lehner, der das Gesundheitssystem mit einem Auto vergleicht, geht vollkommen am eigentlichen Problem vorbei. Auch und vor allem der Kommentar von „Presse“-Journalist Köksal Baltaci, der diesen heute (02.01.2025) weiterdreht. Gesundheitsversorgung ist keine Frage des Luxus, sondern der Solidarität. Ein solides Gesundheitssystem, das allen Menschen unabhängig von ihrem weiterlesen…
Das Wort „Usance“ hat gute Chancen, „Unwort“ des Jahres 2024 zu werden. Das sage nicht ich, das sagen viele bekannte und weniger bekannte Personen im Mikrokosmos von X – ehemals Twitter. Und dort auf eben diesem X (oder halt Twitter) erklären mir ebenso viele andere – meist sehr unbekannte – Profile, wie undemokratisch und hetzerisch weiterlesen…