💚 Abgeordneter mit Haltung ✊Wer viel trägt, darf nicht allein gelassen werden.
Vorneweg: Ich bin froh, dass wir nun wohl eine neue Regierung bekommen, der die Rechtsextremen im Land nicht angehören. Und ich stehe – wie viele andere in meiner Partei – dazu, dass der Kompromiss ein wichtiger Teil einer erfolgreichen Politik ĂĽber Parteigrenzen hinweg ist. Wir haben den Kompromiss in den letzten fĂĽnf Jahren selbst oft weiterlesen…
Zum Jahreswechsel 2024/25 zeichnete sich in immer mehr Bundesländern ab, dass das Pilotprojekt „Community Nurse“ ein unrĂĽhmliches Ende finden wird. Zwar sagt niemand von den Verantwortlichen aus den Ländern, dass sie oder er das Projekt nicht mehr haben wollen, doch Engagement fĂĽr die FortfĂĽhrung sieht anders aus. Ich habe daher am 7. Jänner eine Anfrage weiterlesen…
Im vor kurzem geleakten Verhandlungspapier von FPĂ– und Ă–VP konnte man nachlesen, wo sich die Verhandler:innen beider Parteien mit Stand 4. Februar einig sind (grĂĽn), wo es noch Diskussionsbedarf gibt (orange) und wo Uneinigkeit besteht (rot). Dieses Papier hat es durchaus in sich und zeigt einmal mehr, dass die FPĂ– nicht die vermeintliche Partei des weiterlesen…
Ich werde bei meinen Terminen in der Demokratiewerkstatt des Parlaments immer wieder von Jugendlichen gefragt, auf welchen Beschluss, an dem ich mitgewirkt habe, ich besonders stolz bin. Meine Antwort ist da immer recht einfach: Als wir das eRezept ausgerollt haben. Nicht weil das so ein Meilenstein oder so eine Weltverbesserung wäre, sondern weil es fĂĽr weiterlesen…
Es ist ein GefĂĽhl, das sich kaum in Worte fassen lässt: Jedes Mal, wenn ich nach Mauthausen komme, spĂĽre ich diesen KloĂź im Hals. Es ist eine Mischung aus Trauer, Fassungslosigkeit und einer bedrĂĽckenden Stille, die mich umgibt. Der Boden, auf dem ich gehe, ist durchtränkt von der Geschichte unvorstellbarer Grausamkeit. Hier wurden zigtausende Menschen weiterlesen…
In den letzten Tagen wurde mit dem rechtsextremen Narrativ des so genannten „Schuld-Kult“ versucht Stimmung gegen die Aufarbeitung der eigenen Geschichte und der Verantwortung aus ebendieser zu machen. Dieses Konzept des rechtsextremen Kulturkampfs, versucht die Aufarbeitung der NS-Vergangenheit als ĂĽbertrieben und schädlich darzustellen. Um diesem Narrativ entgegenzutreten, ist es wichtig, die Unterscheidung zwischen Schuld und weiterlesen…
Ich war heute Vormittag bei einer sehr wĂĽrdigen, beeindruckenden Gedenkveranstaltung, die mich tief bewegt. Morgen am 27. Jänner jährt sich die Befreiung des KZ Auschwitz zum 80. Mal. Auschwitz wurde zum Synonym fĂĽr den Holocaust, den Terror der Nazis, fĂĽr den Zivilisationsbruch der NS-Zeit. Deshalb begehen wir auch jedes Jahr im Gedenken und im Bewusstsein weiterlesen…
In den letzten Tagen geisterte eine Meldung durch die Medien, angestoĂźen von Recherchen der „Kleinen Zeitung“. Es geht dabei um die DatenĂĽbertragung fĂĽr die Bewilligung bestimmter Leistungen zwischen der Ă–GK (Ă–sterreichische Gesundheitskasse) und den steirischen Spitälern der KAGes (Krankenanstalten-Gesellschaft). Bis zum 01.01.2025 wurde die Kommunikation per Fax (!!!) bewältigt. Mit diesem Datum trat das Verbot weiterlesen…
Vorweg ist mir bewusst, dass es längst höchste Zeit ist, das SanG (Sanitätergesetz) grundlegend zu reformieren. Ein paar kosmetische Novellierungen reichen nicht aus, und ich weiĂź, dass diese Ă„nderung ĂĽberfällig ist. Der Titel dieses Beitrags soll keinesfalls als Euphemismus oder Beschönigung verstanden werden. Vielmehr drĂĽcke ich es so aus, weil die Notwendigkeit endlich auch in weiterlesen…
Die Masern feiern in Ă–sterreich ein vermeintlich fröhliches Stelldichein. Wobei: fröhlich ist das natĂĽrlich nicht, die Masern sind nicht die harmlose Kinderkrankheit als die sie so gerne verharmlost werden, sondern eine gefährliche hoch ansteckende Viruserkrankung mit einer Komplikationsrate von gut 20%. Oder anders gesagt: jeder 5. Fall landet im Krankenhaus. 2024 gab es in Ă–sterreich weiterlesen…