Abgeordneter zum Nationalrat
Meine politischen Statements, meine Überlegungen und Ideen
Zum Jahreswechsel 2024/25 zeichnete sich in immer mehr Bundesländern ab, dass das Pilotprojekt „Community Nurse“ ein unrühmliches Ende finden wird. Zwar sagt niemand von den Verantwortlichen aus den Ländern, dass sie oder er das Projekt nicht mehr haben wollen, doch Engagement für die Fortführung sieht anders aus. Ich habe daher am 7. Jänner eine Anfrage weiterlesen…
Im vor kurzem geleakten Verhandlungspapier von FPÖ und ÖVP konnte man nachlesen, wo sich die Verhandler:innen beider Parteien mit Stand 4. Februar einig sind (grün), wo es noch Diskussionsbedarf gibt (orange) und wo Uneinigkeit besteht (rot). Dieses Papier hat es durchaus in sich und zeigt einmal mehr, dass die FPÖ nicht die vermeintliche Partei des weiterlesen…
Ich werde bei meinen Terminen in der Demokratiewerkstatt des Parlaments immer wieder von Jugendlichen gefragt, auf welchen Beschluss, an dem ich mitgewirkt habe, ich besonders stolz bin. Meine Antwort ist da immer recht einfach: Als wir das eRezept ausgerollt haben. Nicht weil das so ein Meilenstein oder so eine Weltverbesserung wäre, sondern weil es für weiterlesen…
Es ist ein Gefühl, das sich kaum in Worte fassen lässt: Jedes Mal, wenn ich nach Mauthausen komme, spüre ich diesen Kloß im Hals. Es ist eine Mischung aus Trauer, Fassungslosigkeit und einer bedrückenden Stille, die mich umgibt. Der Boden, auf dem ich gehe, ist durchtränkt von der Geschichte unvorstellbarer Grausamkeit. Hier wurden zigtausende Menschen weiterlesen…
In den letzten Tagen wurde mit dem rechtsextremen Narrativ des so genannten „Schuld-Kult“ versucht Stimmung gegen die Aufarbeitung der eigenen Geschichte und der Verantwortung aus ebendieser zu machen. Dieses Konzept des rechtsextremen Kulturkampfs, versucht die Aufarbeitung der NS-Vergangenheit als übertrieben und schädlich darzustellen. Um diesem Narrativ entgegenzutreten, ist es wichtig, die Unterscheidung zwischen Schuld und weiterlesen…
Ich war heute Vormittag bei einer sehr würdigen, beeindruckenden Gedenkveranstaltung, die mich tief bewegt. Morgen am 27. Jänner jährt sich die Befreiung des KZ Auschwitz zum 80. Mal. Auschwitz wurde zum Synonym für den Holocaust, den Terror der Nazis, für den Zivilisationsbruch der NS-Zeit. Deshalb begehen wir auch jedes Jahr im Gedenken und im Bewusstsein weiterlesen…
In den letzten Tagen geisterte eine Meldung durch die Medien, angestoßen von Recherchen der „Kleinen Zeitung“. Es geht dabei um die Datenübertragung für die Bewilligung bestimmter Leistungen zwischen der ÖGK (Österreichische Gesundheitskasse) und den steirischen Spitälern der KAGes (Krankenanstalten-Gesellschaft). Bis zum 01.01.2025 wurde die Kommunikation per Fax (!!!) bewältigt. Mit diesem Datum trat das Verbot weiterlesen…
Vorweg ist mir bewusst, dass es längst höchste Zeit ist, das SanG (Sanitätergesetz) grundlegend zu reformieren. Ein paar kosmetische Novellierungen reichen nicht aus, und ich weiß, dass diese Änderung überfällig ist. Der Titel dieses Beitrags soll keinesfalls als Euphemismus oder Beschönigung verstanden werden. Vielmehr drücke ich es so aus, weil die Notwendigkeit endlich auch in weiterlesen…
Die Masern feiern in Österreich ein vermeintlich fröhliches Stelldichein. Wobei: fröhlich ist das natürlich nicht, die Masern sind nicht die harmlose Kinderkrankheit als die sie so gerne verharmlost werden, sondern eine gefährliche hoch ansteckende Viruserkrankung mit einer Komplikationsrate von gut 20%. Oder anders gesagt: jeder 5. Fall landet im Krankenhaus. 2024 gab es in Österreich weiterlesen…
Stefan Sternad von der Kärntner Wirtschaftskammer will also für die ersten Tage eines Krankenstands in Zukunft Urlaubstage oder Zeitausgleich aufwenden. Konkret: Krankenstände unter drei Tagen sollen nicht mehr möglich sein – stattdessen sollen Arbeitnehmer:innen Urlaub oder Zeitausgleich nehmen, um Krankheitstage abzudecken. Dazu könnte man sagen: unsozial, praxisfern, unsinnig. Oder man erklärt es genau. Präsentismus: Wenn weiterlesen…